Archive - Februar 2022

Die SPD-Fraktion wollte von der Stadtverwaltung wissen, an welchen 60 Standorten die angekündigten neuen Hochleistungssirenen installiert werden sollen und nach welchen Kriterien diese ausgewählt wurde. Hier nun die wenig befriedigende Antwort: Die Planung eines Sirenennetzes in der Stadt DEL wurde als Ingenieursleistung im Laufe des Jahres 2021 ausgeschrieben. Die Ausschreibung verlief erfolglos, da kein verwertbares Angebot abgegeben wurde. Firmen, welche Sirenennetze errichten können, haben sich an der Ausschreibung nicht beteiligt, da sie sich bei einer anschließenden Ausschreibung zur Errichtung des Sirenennetzes vergaberechtlich ausschließen könnten. Für eine Errichtung "Sirenennetz DEL" müssen HH-Mittel zur Verfügung stehen, daher wurde durch den Fachdienst Feuerwehr versucht, anhand einer Sirenenanzahl entsprechende Kosten zu ermitteln und in die HH-Planung 2022 einzuarbeiten. Die Standorte sind aaber nur eine sehr grobe Planung zur Kostenermittlung gewesen und nicht hundertprozentig…

Das Breite Bündnis gegen Rechts (BBgR) Delmenhorst fordert von Oberbürgermeisterin Petra Gerlach eine Allgemeinverfügung zur Verhinderung nicht angemeldeter Versammlungen in der Stadt. Dadurch soll die Innenstadt nicht mehr so leicht zum „Aufmarschgebiet“ werden können. Seit Dezember ziehen Woche für Woche Kritiker der staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen in unangemeldeten Versammlungen durch die Straßen der Stadt und seit drei Wochen auch durch die Delmenhorster Innenstadt. Seit dem 7. Januar 2022 müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Versammlungen unter freiem Himmel im Delmenhorster Stadtgebiet eine Schutzmaske tragen. Die Polizei musste in der Vergangenheit mehrere Verstöße ahnden. Insbesondere die Teilnehmer, die sich ihren Weg durch die Fußgängerzone bahnen, sind oftmals ohne Maske unterwegs. Das Breite Bündnis hat eine eindeutige Haltung dazu. In einer Pressemeldung des BBgR  dazu heißt es: „Durch ihr Vagabundieren durch die Stadt hintertreiben sie absichtlich…

Wie die Polizei nun bekannt gab, brachen am letzten Wochenende bislang unbekannte Täter*innen in eine Grundschule in der Stedinger Straße ein, indem sie ein Fenster aufhebelten und dann mehrere Räume gewaltsam öffneten und durchsuchten. Angaben zum Diebesgut können aktuell noch nicht gemacht werden, die Schadenshöhe ist derzeit unbekannt. Mögliche Zeugen oder Personen, die Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei Delmenhorst unter der Telefonnummer 04221/1559-0 in Verbindung zu setzen. Symbolbild: Thomas Söllner / Fotolia

Ab sofort werden Delmenhorster Bürgerinnen und Bürgern, die ein positives PCR-Testergebnis für das Coronavirus haben, per SMS vom Fachdienst Gesundheit informiert. Die Nachricht enthält einen Link zu einem Leitfaden, aus dem Infizierte erfahren, was nach einem positiven Corona-Test zu tun ist. Im Leitfaden führt ein Link zu einem Formular, das die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar nach Erhalt der Nachricht ausfüllen sollen. Auf Basis der so gesammelten Informationen wird entschieden, ob eine telefonische Kontaktaufnahme durch den Fachdienst Gesundheit notwendig ist. Auch Bürgerinnen und Bürger, die nicht angerufen werden, erhalten ihren Isolationsbescheid in den kommenden Tagen auf dem Postweg. Da es aus technischen Gründen wahrscheinlich sei, dass die SMS später eintrifft als die Mitteilung des Testergebnisses durch das Labor oder die Teststelle, ist es umso wichtiger,  zu beachten, dass nachweislich Infizierte unabhängig von der SMS verpflichtet sind, sich unverzüglich…