Stadtbaurätin Bianca Urban steht vor der Abwahl – Sonderratssitzung am 15. Januar

16. 12. 2019 um 14:57:34 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Die Delmenhorster Stadtbaurätin Bianca Urban steht vor der Abwahl von ihrem Amt durch den Stadtrat. Hintergrund ist ihr berufliches Verhalten, sie komme ihren Verpflichtungen als Stadtbaurätin nicht mehr in ausreichendem Maße nach. Als Hintergrund dafür gilt eine vorherrschende „familiäre Situation“.

Für die Abwahl eines Wahlbeamten/einer Wahlbeamtin, wie Bianca Urban eine ist, ist laut niedersächsischer Verfassung eine Stimmenmehrheit von 75 Prozent des Stadtrates nötig. Hintergrund für die anstehende Abwahl ist, dass Bianca Urban ihren Verpflichtungen als Stadtbaurätin nicht mehr ausreichend nachkomme, was auch Oberbürgermeister Axel Jahnz bestätigt. Als Hintergrund dafür gilt eine „familiäre Situation“.

Die Stadtverwaltung steht momentan vor dem Problem, dass die Stelle, mit der wichtige städtische Aufgaben verbunden sind, nicht neu ausgeschrieben werden kann, solange sie besetzt ist. Dass Bianca Urban von den Stadtratsmitgliedern tatsächlich abgewählt wird, gilt als nach derzeitigem Stand der Dinge als sehr wahrscheinlich. Die Abstimmung erfolgt namentlich.

Nach ihrer Entlassung wird Urban finanziell nicht ins Nichts fallen. Sie bekommt, wie es gesetzlich geregelt ist, weiterhin einen Anteil ihres Gehalts ausgezahlt. Dem Vernehmen nach kostet das den Steuerzahler eine fünfstellige Summe im Jahr. Nach ihrem Ausscheiden soll die Stelle neu besetzt werden. Bianca Urban war im Mai 2016 für acht Jahre in ihr Amt gewählt worden.

 

Archvifoto oben: Stadtbaurätin Bianca Urban (aufgenommen in ihrem Büro im Dezeber 2017) steht vor ihrer Entlassung



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