Nur Platz für vier – Nicht alle Ratsfraktionen können ihre Fraktionssitzung im Delmenhorster Rathaus abhalten

Montagsnachmittags treffen sich traditionell die einzelnen Ratsfraktionen der im Stadtrat vertretenen Parteien zu ihrer jeweiligen Fraktionssitzung. Allerdings bekommen nur vier von ihnen einen Raum im Rathaus gestellt. Warum das so ist.

Nur vier der insgesamt sechs im Stadtrat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen können ihre Fraktionssitzung im Rathaus abhalten. In diesen Sitzungen wird sich auf die Inhalte anstehender Rats- und Ausschusssitzungen vorbereitet, politisch ausgetauscht und ein politisches Meinungsbild zu den anstehenden Themen abgestimmt.

Dabei bietet die Tagung im Rathaus einen Standortvorteil. Neben der zentralen Lage ist es hier auch möglich, sich kurzfristig mit Vertretern anderen Fraktionen zu besprechen, also auf kurzem Dienstweg Politik zu machen. Wer nicht vor Ort ist, hat diese Möglichkeit nicht. So tagt zum Beispiel die vierköpfige Gruppe DL² in eigenen Räumlichkeiten auf der Nordwolle.

Auf die Größe kommt es an

Doch warum ist die bestehende Regelung so wie sie ist? „Das Rathaus verfügt insgesamt über 4 Besprechungsräume, die für Fraktionssitzungen genutzt werden. Diese wurden – wie schon in früheren Zeiten – der Größe der Fraktionen entsprechend, folglich der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/Kuhnke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verfügung gestellt.“ Das teilt die Stadtverwaltung auf Nachfrage mit.

Aufgrund der begrenzten Anzahl an Sitzungsräumen im Rathaus sei es leider nicht möglich, allen Fraktionen bzw. Gruppen zur gleichen Zeit zu ermöglichen, Fraktionssitzungen im Rathaus abzuhalten, heißt es weiter.

Stadtverwaltung will andere Räume anbieten

Allerdings will die Stadtverwaltung den aus dem Rathaus ausgeschlossenen Fraktionen ein Angebot machen: „Unabhängig davon steht die Stadtverwaltung den kleineren, nicht im Rathaus tagenden Fraktionen, offen gegenüber, falls diese Besprechungsräume in Nähe des Rathauses nutzen möchten. In der Vergangenheit wurden hierfür entsprechende Räumlichkeiten im EG des CCD genutzt. Die Stabsstelle Steuerungsunterstützung (hier: Rats- und Sitzungsdienst) wird dies den betroffenen Fraktionen anbieten.“