Deniz Kurku kritisiert Rückforderungen der N-Bank

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen auch in Delmenhorst viele Betriebe hart. Ob Gastronomie, Einzelhandel, Friseur oder Schausteller, alle haben mit Umsatzeinbußen zu kämpfen. Hilfreich waren die schnell aufgelegten Hilfsprogramme für betroffene Unternehmen und Selbständige, aber auch die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Weniger hilfreich ist allerdings, dass gerade in den letzten Wochen viele Betriebe Aufforderungen zur Rückzahlung von Mitteln aus den ersten Hilfsprogrammen erhielten.

In der Sache hat sich der Delmenhorster Deniz Kurku kürzlich an seine SPD-Fraktionskolleginnen und -Kollegen im Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtages gewandt. „Viele Unternehmerinnen und Unternehmer gerade bei uns vor Ort haben aus gutem Grund die Unterstützung beantragt und anschließend mit viel Energie, Kreativität und mit Kraftanstrengung ihr Sortiment umgestellt, einen Onlinehandel aufgebaut, Lieferdienste oder Abholmöglichkeiten eingerichtet und vieles mehr. Wenn dadurch einige Einbußen aufgefangen werden konnten, ist das richtig und gut. Nahezu alle der Unternehmerinnen und Unternehmer mit denen ich hierzu im Austausch war, sind auch der Ansicht, dass zu viel erhaltene Leistungen selbstverständlich zurückgezahlt werden sollen. Die gerade gestellten Rückforderungen der N-Bank kommen für Betriebe, Selbstständige und Schausteller aber zu einer Unzeit, da es im Moment gar nicht absehbar ist, wie es zu Zeiten weiterer Warnstufen weitergeht. Die N-Bank sollte Rückforderungen in dieser kritischen Lage schnellstmöglich zurückstellen“, so der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku.

„Nicht zusätzlich Existenzen gefährden!“

Der Bund hat mit den Überbrückungshilfen III plus und IV sowie den Neustarthilfen gerade erst weitere umfangreiche Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um Unternehmen Sicherheit zu geben. Auch die niedersächsische Landesregierung wird zügig eine 25 Millionen Euro umfassende Förderrichtlinie zur Liquiditätssicherung bereitstellen. Hier sieht Deniz Kurku die N-Bank auch in der Pflicht: „Die N-Bank muss dringend alle Möglichkeiten nutzen, um den betroffenen Unternehmen mehr Luft zu verschaffen. Beispielsweise können je nach Lage Stundungen, Staffellungen oder in Einzelfällen sogar ein Rückzahlungsverzicht geeignete Mittel sein. Das gilt es unbedingt zu prüfen, damit jetzt nicht zusätzlich Existenzen gefährdet werden!“