Vortrag zu Parteiverboten Freitag in VHS

28. 02. 2017 um 12:15:31 Uhr | DelmeNews-Redaktion
vhs eingang

Die Volkshochschule (VHS) Delmenhorst präsentiert am Freitag, 3. März, einen Vortrag zu Parteiverboten. Referent ist Rolf Gössner. Los geht es um 19.30 Uhr in der VHS. Der Eintritt ist kostenlos.
 
Gössner ist als Rechtsanwalt in Bremen tätig und zugleich Mitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte. Anlass seines Vortrags ist die am 17. Januar erfolgte Ablehnung des Verbots der NPD durch das Bundesverfassungsgericht. Dabei hatte das Gericht klar herausgestellt, dass die Partei eine “Wesensgemeinschaft mit dem Nationalsozialismus” aufweise. Aufgrund der wenigen Wählerstimmen, die sie erhalte, sei sie aber zu unbedeutend, um ein Verbot zu rechtfertigen. Es war bereits das zweite Verbotsverfahren, das gegen die Partei gescheitert ist.
 

Bündnisse unterstützen Vortrag

Gössner wird darüber referieren, welche Auswirkungen die Entscheidung für den Umgang mit der Partei hat. Darüber hinaus stellt er die Frage, ob Verbote von Parteien und Organisationen Sinn ergeben. Es besteht die Möglichkeit, darüber zu diskutieren. Unterstützt wird der Vortrag vom Bundesprogramm “Demokratie leben!” und dem “Breiten Bündnis gegen Rechts” aus Delmenhorst.
 



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