Wirbel um Briefwahl in Delmenhorst – noch immer haben nicht alle Briefwähler ihre Unterlagen für die Kommunal- und OB-Wahl

Zwei Tage vor der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl sind noch immer nicht bei allen Briefwählern die Briefwahlunterlagen eingetroffen. Was können die betroffenen Bürger nun tun? Von der Stadt gibt es bislang keine Antwort.

Obwohl bereits am kommenden Sonntag die Kommunalwahl stattfindet, sind noch immer nicht alle Briefwahlunterlagen bei allen Wählern, die sie beantragt haben, eingetroffen. Das Dilemma hatte sich schon angekündigt. Bereits am Mittwoch hatte die Stadt eine Meldung veröffentlicht, dass Bürger, die erst kurzfristig vor der Wahl ihre Unterlagen erhalten, ihre  Wahlunterlagen auch in die Briefkästen am Rathaus oder am City-Center einwerfen könnten. Denn spätestens am Sonntag bis 18 Uhr müssen sie zwecks Zählung eingetroffen sein.

Doch das setzt natürlich voraus, dass man die Unterlagen bereits bekommen hat. Von der Stadt Delmenhorst war am späten Freitagmittag auf kurzfristige Nachfrage keine Antwort zu bekommen, was Bürger tun können, die bislang ihre Unterlagen eben noch nicht erhalten haben. Denn diese Betroffenen gibt es durchaus, wie unter anderem diverse Social-Media-Einträge zeigen. Eine der betroffenen Bürgerinnen ist Roswitha Ahrens-Groth, die Freitagmittag ihre Briefwahlunterlagen ebenfalls noch nicht hatte.

Individuelle Lösung gefunden

Sie fand für sich eine Lösung und postete bei Facebook, wie sie das Problem nach Rückfrage bei der Stadt nun angeht: „Der zuständige Fachbereichsleiter hat zurückgerufen. Ich gehe am Sonntag mit meinem Ausweis in mein zuständiges Wahllokal und informiere dort die Wahlhelfer*innen, die sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen. Dann kann ich wählen und meine Briefwahlunterlagen werden ungültig gemacht.“ Auch wenn sie nun eine individuelle Lösung gefunden hat:

Können alle Bürger so vorgehen? Dazu gibt es bislang seitens der Stadt keine Veröffentlichung. Es bleibt zu hoffen, dass mit der Post am Samstag noch Briefwahlunterlagen zugestellt werden.

Befürchtung: Wohl nicht alle werden

ihre Briefwahlunterlagen pünktlich erhalten

Manche Lokalpolitiker gehen derweil auf Nachfrage bereits jetzt davon aus, dass nicht alle Briefwahlunterlagen rechtzeitig zugestellt werden. So sagt Kristof Ogonovski (CDU), dass es in dieser Woche und auch heute noch bei seiner Partei Anfragen von betroffenen Bürgern zum Thema gegeben habe. Andreas Neugebauer (Delmenhorster Liste) sagt: „An uns haben sich diese Woche rund 30 Leute gewendet, die ihren Wahlschein noch nicht bekommen hatten.“ Auch er geht davon aus, dass nicht alle Briefwählerinnen und -wähler ihre Wahlunterlagen noch rechtzeitig vor der Wahl erhalten  werden. Doch selbst wenn wie durch ein Wunder am Samstag noch alle Unterlagen zugestellt werden sollten: Für Briefwähler, die nun im Urlaub sind, wird das definitiv zu spät sein.