Was geschieht mit den Innenstadtfördermitteln für Delmenhorst? Was macht der Skate Park? Deniz Kurku fragt nach

In den vergangenen Jahren hat der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku 4,2 Millionen Euro Fördermittel aus dem Programm „Resiliente Innenstädte“ für die Stadt Delmenhorst akquirieren können. Allerdings scheint aktuell nur ein kleiner Teil dieser Mittel vor Ort auf den Weg gebracht zu sein. Daher erkundigt sich Kurku nun bei der Stadtverwaltung nach dem Stand der Dinge. Ein weiteres Thema, das inzwischen längst erledigt sein sollte, hat er zusätzlich noch auf dem Schirm.

Der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku, der zugleich Mitglied des Delmenhorster Stadtrats ist, ist ein besonnener Mensch. Angenehmer Weise gehört er nicht zu der Art Politiker, die für ein bisschen Beifall populistisch polternde Aussagen machen. Deswegen äußert er auch kein unbedachtes Wort über die aktuelle Situation, wenn es auf das Thema Fördermittel für die Stadt Delmenhorst kommt.

Allerdings ist ihm im direkten Gespräch anzumerken, dass er aktuell an die Grenzen seiner Geduld kommt, wenn es auf das Thema Fördermittel kommt. „Die Bürger haben viele Fragen, ich wurde schon mehrfach darauf angesprochen.“

In Hannover für Delmenhorst stark gemacht

Worum geht’s genau? Deniz Kurku hatte für die Stadt Delmenhorst im Rahmen des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ 4,2 Millionen Euro an EU-Fördergeldern in Hannover akquirieren können. Auch wenn er selbst in solchen Momenten gern von Teamwork spricht, ist hier zu erwähnen, dass es Deniz Kurku war, der dafür gesorgt hat, dass Delmenhorst überhaupt die Möglichkeit bekam, sich für das Programm zu bewerben.

Persönlich hatte er sich bei der damaligen Ministerin des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgt Honé, dafür stark gemacht, dass sich auch Kommunen, die als sogenanntes „Mittelzentren mir oberzentraler Funktion“ eingeordnet sind, überhaupt bewerben konnten. Das war zunächst ausgeschlossen.

Die Aktion hatte Erfolg: Delmenhorst wurde eine Förderung bewilligt und bekam 4,2 Millionen Euro Fördergelder zur Stärkung der Innenstadt bewilligt.

Allerdings scheint es nun bei der Umsetzung zu hapern. Wie eine Tageszeitung diese Woche berichtet hatte, liegt bei der Niedersächsichen Förderbank (NBank) erst eins von insgesamt sechs Projekten zur Prüfung vor. Die Steuerungsgruppe in Delmenhorst, die mit Mitgliedern aus der Stadtverwaltung, Lokalpolitik, Unternehmen und Vereinen besetzt ist, hat zudem – auch aufgrund eines Trauerfalls – seit Oktober 2023 nicht mehr getagt.

Was wird aus dem Hyrst?

Es sind nicht die einzigen Sorgen, die Kurku umtreiben. Auch wie genau der Coworking Space Hyrst, dessen Förderung einen Übergang von dem inzwischen ausgelaufenen Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ in „Resiliente Innenstädte“ erfahren soll, möchte er gern erläutert haben. Zwar hatte sich die Stadtverwaltung auf DelmeNews-Nachfrage dazu erklärt, allerdings eher vage. Wie genau das funktionieren soll, ist auch Kurku noch nicht klar: „Das war sehr vage formuliert.“

Unglücklich über 100 Leuchttiere

Dass von dem Fördergeld für die Innenstadt auch 100 Lichterfiguren zum Preis von rund 345.000 Euro gekauft wurden, liegt ihm ebenfalls im Magen. „Ich bin auf das Thema von mehreren Seiten aus der Bevölkerung angesprochen worden. Ich kann sagen, dass ich darüber nicht glücklich bin“, so Kurku. „Es gibt andere Dinge, die uns weiter bringen würden.“ Gegenüber der Presse möchte er keine weitere Schelte betreiben, doch er weist darauf hin, dass er bei den Verantwortlichen von Stadtverwaltung und dwfg das Thema anspricht.

Stillstand beim Skatepark – Nachfragen von Teenagern

Auch der Stillstand bei der Umgestaltung des Skateparks an den Graftwiesen, zu dessen Stand der Dinge er eine eigene Anfrage gestellt hat, ärgert ihn. „Ich werde von jungen Menschen gefragt: ‚Wie weit ist es denn jetzt?‘“ Als die Umgestaltung der Anlage geplant wurde, seien die Nutzer 13 oder 14 Jahre alt gewesen. „Nun sind sie schon 17 und noch immer ist nichts passiert. Das ist in dem Alter eine lange Zeitspanne.“

Warten auf die Antworten

Dass er inzwischen schon rund zwei Wochen auf Antworten auf seine beiden schriftlichen Anfragen zum Stand der Dinge des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ bzw. zum Skatepark wartet, die er beide am 12. August bei der Stadtverwaltung eingereicht hatte, verwundert ihn nicht. „Das überrascht mich nicht mehr“, so Kurku. Er rechnet damit, dass er in Kürze Antworten bekommen wird: „Ich gehe davon aus, dass die Stadtverwaltung ein hohes Interesse daran hat, über das Thema zu informieren.“

Tatsächlich ist er ganz klar darin, was geschehen wird, wenn er Anfang bis Mitte kommender Woche noch immer keine Antwort erhält. „Dann erinne ich noch einmal.“ An der Bestimmtheit, mit der Deniz Kurku diese Worte ausspricht, ist herauszuhören, dass das zwar freundlich, allerdings mit großem Nachdruck geschehen  wird.