Stadtrat: Keine Lösung bei Hertie, Sportentwicklungsplan angeschoben, Nachrückerin verlässt die AfD

29. 10. 2019 um 22:47:41 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Am Dienstagabend tagte der Stadtrat in der Markthalle. Es war eine Sitzung mit einigen Überraschungen, so wurde beispielsweise das Thema Hertie von der Tagesordnung gestrichen. Eine AfD-Nachrückerin im Rat kehr der Partei zudem den Rücken. 

Mit Spannung hatten manche Bürger die Ratssitzung am Donnerstagabend (29. Oktober) erwartet, stand doch als Tagesordnungspunkt 15.1 der Punkt „Beschluss Entwicklungsoption Hertie“ auf der Agenda. Doch beschlossen oder entwickelt wurde im öffentlichen Teil der Sitzung gar nichts, es gab nicht mal eine Erläuterung, warum der Punkt von der Tagesordnung entfernt worden war. Auf Nachfrage während einer Sitzungsunterbrechung sagte Oberbürgermeister Axel Jahnz, dass sich Hertie-Investor Werner Uhde kurzfristig noch mal zum Thema geäußert habe. Bisher habe dies verwaltungsintern allerdings noch nicht bearbeitet werden können. Mehr könne Jahnz derzeit dazu nicht sagen.

Sportstättenentwicklungsplan auf den Weg gebracht

Etwas gesagt werden konnte allerdings zum Sportstättenentwicklungsplan. Kritik gab es beispielsweise von den Freien Wählern daran, dass es im Vorfeld ein Gespräch zwischen dem Ersten Stadtrat Markus Pragal, dem neuen Vorsitzenden des Sportausschusses, Bastian Ernst

und der bis zum 30.9.amtierenden Ausschussvorsitzenden Gabi Baumgart (SPD) sowie FDP-Fraktionschef Murat Kalmis gegeben hatte. Bei diesem Gespräch war auch das Thema Stadion thematisiert worden war. Als „elitären Kreis“ bezeichnete Thomas Kuhnke (Freie Wähler) diese Runde, was Oberbürgermeister Jahnz allerdings bestritt. Die ursprüngliche Ratsvorlage wurde ergänzt um die Punkte Ersatz für die Stadionhalle, Stadionneubau und Allwetterplatz und die Vorlage anschließend beschlossen. Zudem sollen Haushaltsmittel für das Jahr 2020 einbezogen und alle wichtigen Entscheidungsträger im Sport mit einbezogen werden. 

Geld für die Heimstiftung

Emotional wurde es, als es um einen Zuschuss für die in finanziellen Schwierigkeiten steckende Heimstiftung ging. Einen Zuschuss von 900.0000 Euro benötigt die Einrichtung. Axel Unger (Bürgerforum) beantragte die Verlegung des Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil. Dies wurde von Dr. Harald Groth (SPD) entschieden abgelehnt. Dem Antrag Ungers wurde nicht stattgegeben. Harald Groth sagte, das Thema hätte zwecks Besprechung in den Fachausschuss gehört. Er betonte die Wichtigkeit, dass Mitarbeiter im Pflegebereich vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels tariflich bezahlt werden müssten und dass man sich dem finanziellen Druck durch die Krankenkassen entledigen sollte. Letztendlich stimmte der Rat mit Mehrheit beim Punkt „Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen“ für den 900.000-Euro-Zuschuss für die Heimstiftung. Unverkennbar war allerdings, dass viele Fragezeichen bei dem einen oder anderen Lokalpolitiker zurückblieb.

Auch das Thema Wiedereinführung der Brötchentaste wurde im Rat besprochen, beschlossen wurde in diesem Punkt aber nichts, sondern das Thema zurück in den Fachausschuss verwiesen.

Am Südfeld in Hasbergen darf gebaut werden 

Ein Thema, das inzwischen seit acht Jahren die Politik beschäftigt, wurde ebenfalls beschlossen. Die Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche Nördlich „Am Südfeld“ in Hasbergen. Somit wird der Weg frei für eine junge Hasberger Familie, die schon seit Längerem dort bauen möchte. Entgegen der Befürchtung einiger Ortsratsmitglieder, die eine Zerstörung des dörflichen Charakters befürchten (u.a. Hasbergens Ortsbürgermeisterin Annette Kolley, SPD), beschloss der Rat gegen die Stimmen der SPD die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes.

Neues Ratsmitglied Elvira Jurk — AfD verliert weiteren Sitz im Rat

Für eine Überraschung sorgte auch noch eine Personalie. Als Nachfolgerin für Jürgen Kühl (ehemals AfD), der den Stadtrat aus gesundheitlichen und privaten Gründen verlassen hat, rückte Elvira Jurk nach. Doch direkt nach ihrer Verpflichtung durch Oberbürgermeister Axel Jahnz teilte sie mit, dass sie partei- und fraktionslos im Rat sitzen werde. Sie hatte also der AfD, für die sie einst bei der Kommunalwahl kandidiert hatte, inzwischen ebenfalls den Rücken zugekehrt.



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