Stadtrat: Ex-Bürgermeisterin Antje Beilemann will fraktionslos im Rat bleiben – Verbleib in der SPD dann nicht möglich

30. 09. 2019 um 11:01:44 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Antje Beilemann, Ex-Bürgermeisterin und Ex-Ratsvorsitzende (SPD), ist aus der Stadtratsfraktion SPD & Partner ausgetreten. Künftig will sie als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat sitzen. Die Partei wird das so nicht akzeptieren.

Mit einer kurzen E-Mail hatte Antje Beilemann am frühen Montagmorgen die Ratsvorsitzende Gabi Baumgart und Oberbürgermeister Axel Jahnz (beide SPD) darüber informiert, dass sie die SPD-Fraktion im Stadtrat verlässt und künftig als fraktionsloses Mitglied dem Stadtrat angehören werde. In der Vergangenheit hatte es Schwierigkeiten zwischen ihr und der Fraktion gegeben, was letztendlich zum Bruch geführt hatte.

Formal keine Lappalie

Das Verlassen der SPD-Fraktion klingt nach einem konsequenten Schritt der Ex-Bürgermeisterin, die ein SPD-Parteibuch hat. Dennoch ist die Sache formal keine Lappalie. Als SPD-Mitglied kann Antje Beilemann nicht im Stadtrat eine eigene Fraktion gründen oder fraktionslos im Rat sitzen, wie es seitens der Partei auf Nachfrage heißt. Wenn in der Vergangenheit Ratsleute Fraktionen von Parteien verließen und fraktionslos ihre Ratstätigkeit fortsetzten, hatten sie stets ihr Parteibuch abgegeben.

SPD-Mitgliedschaft und fraktionslose Ratstätigkeit sind nicht vereinbar

Nachfrage bei SPD-Regionalgeschäftsführer Moritz Bischoff zur Situation: Er habe zwar erfahren, dass Antje Beilemann die Ratsvorsitzende und den Oberbürgermeister über das Verlassen der SPD-Fraktion informiert habe, sagt Bischoff. Bei ihm selbst habe sich Antje Beilemann aber bislang noch nicht gemeldet. Moritz Bischoff stellt klar, dass die fraktionslose Tätigkeit im Rat für ein SPD-Mitglied nicht möglich sei: „Man kann als Mitglied der SPD keine Nebenfraktion aufmachen“, sagt Bischoff.

Kommt der Parteiaustritt?

Demnach bedeutet dies, dass Antje Beilemann, wenn sie ihr Ratsmandat als fraktionsloses Mitglied behalten will, aus der SPD austreten müsste. Ob es so kommt, vermag auch Moritz Bischoff derzeit noch nicht genau zu sagen: „Die Sache ist ja noch ganz frisch. Ich gehe davon aus, das sich Frau Beilemann zu gegebener Zeit bei mir melden wird.“ Antje Beilemann selbst war auf Delmenews-Nachfrage nicht zu erreichen.

Foto oben : Antje Beilemann will fraktionslos im Stadtrat bleiben, die SPD sieht darin ein Problem.



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