SPD begrüßt Einigung zum Sondervermögen: „Am Ende hat sich die Vernunft durchgesetzt“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Delmenhorst erfreut die jetzt erzielte Einigung zur Verwendung des Sondervermögens. Nach den teilweise sehr scharfen Auseinandersetzungen der vergangenen Woche sei es ein wichtiges Signal, dass nun eine gemeinsame Lösung gefunden werden konnte.

„In den vergangenen Tagen wurde der SPD von CDU, Grünen und FDP viel vorgeworfen. Die Wortwahl war teilweise ungewöhnlich scharf. Umso mehr freut es die Delmenhorster SPD, dass heute seit der letzten Ratssitzung offensichtlich ein Umdenken stattgefunden habe und die Bereitschaft bestand, eine gemeinsame Lösung zu finden, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Mittag.

Die SPD habe von Beginn an deutlich gemacht, dass sie Investitionen in Schulen, Feuerwehr, Infrastruktur, Sport und Klimaschutz unterstütze. Ziel sei jedoch immer gewesen, die erheblichen Mittel aus dem Sondervermögen verantwortungsvoll, ausgewogen und mit Blick auf die langfristigen Interessen Delmenhorsts einzusetzen.

„Demokratie lebt von unterschiedlichen Auffassungen. Sie lebt aber ebenso davon, Kompromisse zu finden. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich, dass CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihre Position überdacht haben und nun gemeinsam mit der SPD eine Lösung erarbeiten, die eine breite Mehrheit finden kann.“ In einem interfraktionellen Gespräch könne nun eine Verteilung nach der Kommunalwahl erarbeitet werden – gemeinsam und auf Augenhöhe.

Mittag betont, dass politische Debatten durchaus kontrovers geführt werden dürften. „Wichtig ist am Ende nicht, wer die wildeste Pressemitteilung geschrieben hat, sondern dass gute Entscheidungen für unsere Stadt getroffen werden. Wenn alle Seiten bereit sind, zusammenzuarbeiten, ist das ein Gewinn für Delmenhorst.“

Die SPD werde sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Mittel des Sondervermögens transparent, nachhaltig und mit größtmöglichem Nutzen für die Menschen in Delmenhorst eingesetzt werden. Der nächste Schritt wird ein interfraktionelles Gespräch sein, um die mehreren Anträge hierzu zu besprechen.

„Unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass wir gemeinsam Verantwortung übernehmen und keine Anträge durchwinken. Genau das ist gestern gelungen.“

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((Beitragsbild oben: Alexander Mittag ist erfreut darüber, dass man sich nach den teils ungwöhnlich scharfen Auseinandersetzungen jetzt die Hand reicht.))