Soldaten unterstützen Delmenhorster Gesundheitsamt bei der Kontaktnachverfolgung

In einigen Großstädten wie z. B. Köln ist es bereits gängige Praxis: Soldaten der Bundeswehr unterstützen die überlasteten Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung von Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Auch in Delmenhorst sind bereits fünf Soldaten im Einsatz. Weitere sollen noch diese Woche folgen.

Delmenhorst ist eine Garnisonsstadt und hat einen historisch gewachsenen „guten Draht“ zur Bundeswehr. So half die Armee zum Beispiel ab 2015 tatkräftig bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen in der Stadt mit.

Weitere Soldaten werden folgen

Auch bei der Pandemie-Bekämpfung unterstützt die Bundeswehr die Stadt. Wie Oberbürgermeister Axel Jahnz auf Nachfrage von Delmenews bei der Pressekonferenz am Montag mitteilte, arbeiten bereits fünf Soldaten für das Gesundheitsamt und helfen bei der Kontaktnachverfolgung. Am Wochenende habe Axel Jahnz mit dem Standortältesten, Oberstleutnant Torsten Ickert, gesprochen. Die Bundeswehr stelle demnach in Kürze weitere Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung, so Jahnz. Den entsprechenden Antrag habe der Oberbürgermeister am Montagmorgen unterschrieben, noch in dieser Woche sollen die Soldaten ihre Tätigkeit für die Pandemiebekämpfung aufnehmen.

Soldaten dürfen im Inland eingesetzt werden – unter Auflagen

Doch dürfen Soldaten überhaupt im Inland eingesetzt werden? Ja, unter strengen Auflagen. Der Einsatz der Bundeswehr in deutschen Gesundheitsämtern zur Kontaktnachverfolgung erfolgt im Rahmen der Amtshilfe. Dies ist nach §35 des Grundgesetzes zulässig. Entscheidend dabei ist, dass die Amtshilfe „unterhalb der Einsatzschwelle“ erfolgt. Demnach darf bei einer Amsthilfe kein Droh- oder Einschüchterungsptenezial der Bundeswehr genutzt werden, der Einsatz von militärischen Mitteln und Kriegswaffen scheidet somit entsprechend aus.

Foto oben:

Soldaten des Logistikbataillons 161 unterstützen das Gesndheitsamt bei der Kontaktnachverfolgung

Archivbild: Kommandeur und Standortältester Torsten Ickert (li.) bei einem Besuch des Inspekteurs der Streitkräftebasis Generalleutnant Martin Schelleis

Bild: Archiv