Ratsherr Unger wehrt sich gegen Rauswurf aus Ausschüssen – Oestermann weist Vorwürfe zurück

13. 12. 2017 um 16:51:10 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Nachdem die SPD Ratsherr Axel Unger aus ihrer Fraktion im Stadtrat ausgeschlossen hat, wehrt sich der Geschmähte gegen seinen geplanten Rauswurf aus verschiedenen Ausschüssen in der Stadt. Fraktionschefin Bettina Oestermann weist seine Vorwürfe zurück. Die Entscheidung fällt morgen, 14. Dezember, im Stadtrat.
“Ich bitte Sie, den Tagesordnungspunkt 7 abzusetzen”, appelliert Unger in einem Brief an Oberbürgermeister Axel Jahnz (SPD) und die Stadtratsvorsitzende Antje Beilemann. Beim betreffenden Tagesordnungspunkt will die SPD-Fraktion ihn in den Ausschüssen durch andere Fraktionsmitglieder ersetzen.
 

Unger: Rauswurf unrechtmäßig

Zur Begründung für seinen Appell führt Unger an, dass sein Rauswurf aus der SPD-Fraktion unrechtmäßig erfolgt sei. “Eine Umbesetzung zu meinem Nachteil würde mich in der Ausübung meines Ratsmandates beeinträchtigen”, findet er. Zudem sei er zum Zeitpunkt des Ausschlusses im Ausland gewesen. “Eine Möglichkeit, mich vor einem möglichen Ausschluss zu der Angelegenheit zu äußern, wurde mir gezielt verweigert.” Auf Nachfrage erklärte Oberbürgermeister Axel Jahnz (SPD), nichts von Ungers Brief zu wissen. Auch habe er nicht mit Unger über dessen Ausschluss gesprochen.
 

Oestermann: Beschluss demokratisch gefasst

Bescheid weiß dagegen Bettina Oestermann, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat. Sie zeigt sich angesichts von Ungers Brief skeptisch: “Ich kann mich nicht erinnern, dass der Rat schon mal eine Besetzungsänderung der Ausschüsse durch eine Fraktion abgelehnt hat.” Den Beschluss treffe die entsprechende Fraktion selbst, die auch den entsprechenden Punkt auf die Tagesordnung einer Sitzung setze.
 
Auch sei Ungers Rauswurf keinesfalls ohne Warnung erfolgt. So habe es mehrere Anhörungen mit Unger vor seinem Rauswurf gegeben. Die Fraktion habe sich dann demokratisch für die Maßnahme entschieden. “Er war oft während der Sitzungszeit weg”, sagt Oestermann. Das habe politische Beratungen und Entscheidungen erschwert. Dazu seien verschiedene Anlässe gekommen, die ebenfalls zum Rauswurf beigetragen hätten. Welche das waren, wollte Oestermann nicht ausführen.
 
Foto: Axel Unger (SPD, links) wehrt sich gegen seinen geplanten Rauswurf aus Ausschüssen der Stadt. SPD-Fraktionsvorsitzende Bettina Oestermann (rechts) weist die Vorwürfe zurück.
 





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