Ratsherr Jürgen Kühl legt Mandat nieder – Gesundheitsprobleme ein Grund

Ein Ratsherr verlässt den Stadtrat: Jürgen Kühl hat sein Mandat niedergelegt. Auf Nachfrage erklärt er, dass nicht nur seine Gesundheit den Ausschlag dafür gab.
 
So sagt Kühl, dass er im Juni einen Schlaganfall hatte. Zeitweilig sei er halbseitig gelähmt gewesen. Auslöser sei ein Loch in seinem Herz gewesen. Das sei inzwischen operiert und er auf dem Weg der Besserung. Seine Krankschreibung gelte aber weiterhin. Da könne er es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, nicht zu arbeiten und an Ausschuss- und Ratssitzungen teilzunehmen. Und auch nicht, sein Mandat nicht wahrzunehmen.
 

Kühl: Wichtige Anliegen sollten an erster Stelle stehen

Neben der Gesundheit führte Kühl noch einen weiteren Grund auf. Für ihn stünden wichtige Themen an erster Stelle, nicht Parteien. Kühl: „Der Klassenkampf im Stadtrat ist sehr stark.“ Viele würden Anträge für notwendige Projekte nicht unterstützen, wenn die nicht von der stärksten Fraktion im Rat kämen. Bei Kommunalpolitik solle aber nicht eine Partei, sondern die Stadt an erster Stelle stehen.
 
Als Beispiel nannte er einen eigenen Antrag, der die Sanierung der Dwostraße vorsah. Der sei von der Politik abgelehnt worden, um einem Antrag der Verwaltung zu folgen. Der enthielt zwar verschiedene Zahlen zum Thema. Doch die habe er als Nicht-Mitglied der Verwaltung nicht gewusst, erklärt Kühl. „Ich verstehe nicht, warum mein Antrag abgelehnt wurde“, so der Ex-Ratsherr. Dieser Umgang mit AfD-Anträgen sei bei einer demokratisch legitimierten Partei unangemessen.
 

Auch mit AfD-Fraktion unzufrieden

Doch auch mit seiner AfD verstand sich Kühl zuletzt schlechter. Er habe viel organisatorische Arbeit der Fraktion selbst erledigen müssen. Auch zum Thema Flüchtlinge ist seine Meinung etwas anders. So habe die Stadt das Flüchtlingsproblem 2015 „extrem gut“ in den Griff bekommen. Daher verließ er die Partei Mitte Juli. Kühl war für die Partei unter anderem stellvertretender Vorsitzender im Umweltausschuss.
 
Wegen seinem Unmut ist er sich auch noch nicht sicher, ob er nach seiner Genesung wieder in die Politik will. Bei den Freien Wählern habe er sich schon mal umgehört.
 
Foto: Ex-AfD-Mitglied Jürgen Kühl hat sein Ratsmandat niedergelegt. Hauptgrund sei seine Gesundheit.