Kalmis: „IGS-Sitzung hätte nicht stattfinden dürfen“

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Am Mittwoch fand die Sondersitzung des Bildungsausschusses zur Erweiterung der IGS statt. Dort meldeten sich Schulleitungen, Eltern und Schüler der Realschulen Lilienstraße und Holbeinstraße zu Wort, weil sie von der Stadt vorab nicht über die Konsequenzen für ihre Schule informiert worden waren. Heute hat Murat Kalmis (FDP) die Sitzung und ihre Vorbereitung aufs Schärfste kritisiert.
 
In der Sondersitzung des Ausschusses A4 am Mittwoch in der Aula der BBS II zur Abstimmung über eine Erweiterung der IGS gab es einige Überraschungen. So waren Schulleitung, Lehrer und Eltern der Realschulen Lilienstraße und Holbeinstraße vorab nicht über die Pläne informiert worden. Sie sahen vor, dass die Realschule Lilienstraße Räume an die auf 6 Züge zu erweiternde IGS abgeben soll und zudem ab dem Schuljahr 2015/16 keine neuen fünften Klassen mehr an der Lilienstraße aufgennommen werden sollen. Entsprechend empört reagierten die Betroffenen auf der Sitzung. Auch die finanziellen Auswirkungen der Entscheidung waren unbekannt, weil es nach Ansicht des zuständigen städtischen Fachbereichsleiters Arnold Eckardt nicht sinnvoll sei, vor der Entscheidung die Verwaltung mit der Berechnung der Kosten zu beschäftigen. Dies sahen manche Politiker allerdings entschieden anders.
 

Politik wandelte Vorlage um

Die Politik wandelte die zur Entscheidung anstehende Vorlage in eine Mitteilungsvorlage um. Sie war also nun nicht mehr zu entscheiden, sondern zur Kenntnis zu nehmen. Nach den Redebeiträgen der Schüler, der Lehrer und der Eltern wurde heiß debattiert. Die CDU-Fraktion setzte sich stark für einen Erhalt der Realschulen ein, die SPD drängte gegen Ende der mehr als dreistündigen Sitzung darauf, das Thema möglichst bald zu entscheiden, um auch den an der IGS seit Jahren abgelehnten Schülern endlich gerecht werden zu können. Letzlich fand ein von Andrea Meyer-Garbe (SPD) eingebrachter Antrag, der von Uwe Dähne abgeändert worden war, Zustimmung. Die Verwaltung wird demnach beauftragt, mit den betroffenen Schulen Gespräche zu führen und die finanziellen Folgen der IGS-Erweiterung zu ermitteln. Anschließend wird sich der Ausschuss erneut mit dem Thema befassen.
 

„Sitzung hätte nie stattfinden dürfen“

Erschüttert über das Bild, welches durch die Sitzung in der Öffentlichkeit erzeugt worden ist, ist Ratsherr Murat Kalmis, der für die FDP vertretungsweise an der Sitzung teilnahm: „Ich habe nur zufällig als Vertreter an dieser Sitzung teilgenommen und war erschüttert über das, was ich erleben mußte. „Diese Sitzung hätte niemals stattfinden dürfen“, sagt Kalmis. Das Thema Schulentwicklung sei seit 2007 ständig diskutiert und eine Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung“ eingerichtet worden. Darin seien sowohl Verwaltung und Politik als auch Lehrer, Eltern und Schüler vertreten. Ich hatte den Eindruck, dass diese Arbeitsgruppe an der vorliegenden Beschlussvorlage überhaupt nicht beteiligt worden war. Dieses geht eindeutig zu Lasten der Verwaltung und auch der Ausschussvorsitzenden, Andrea Meyer -Garbe (SPD), die noch dazu Vorsitzende der Arbeitsgruppe ist“, sagt Kalmis. Andrea Meyer-Garbe hatte als Ausschussvorsitzende die Sitzung geleitet. Auf Nachfrage kontert sie die Kritik: Vorsitzende der Arbeitsgruppe sei nicht sie, sondern Fachbereichsleiter Eckardt. Zudem habe jedes Ratsmitglied, somit auch Murat Kalmis, die Vorlage bekommen und hätte vorher Kritik an ihr äußern können. Für die Erstellung der Vorlagen zeichne nicht der Ausschussvorsitz, sondern allein die Verwaltung verantwortlich.
 

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