Integrationskurse der vhs Delmenhorst: Finanzierung vorerst gesichert

In der vergangenen Woche hat der Haushaltsausschuss des Bundestages zusätzliche Mittel in Höhe von rund 333 Millionen Euro für Kurse in der allgemeinen sowie der berufsbezogenen Sprachförderung bereitgestellt. Dadurch ist auch die Fortführung der Integrationskurse an der Vhs Delmenhorst vorerst sichergestellt – zumindest bis Ende Juni 2025.

„Die VHS Delmenhorst ist ein zentraler Pfeiler für gelungene Integration. Leider hatte das Bundesinnenministerium unter Ministerin Nancy Faeser zu wenig Mittel für Integrationskurse eingeplant. Zusätzliche Mittel mussten dringend beschlossen werden“, sagt dazu Christina-Johanne Schröder (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagsabgeordnete für Delmenhorst.

Allerdings hätten die unklaren Mehrheitsverhältnisse im Bundestag es unmöglich gemacht, einen regulären Haushalt zu verabschieden. Mit einer parteiübergreifenden Lösung im Haushaltsausschuss sei es nun jedoch gelungen, die weitere Finanzierung auch während der vorläufigen Haushaltsführung abzusichern.

„Für die VHS Delmenhorst, die sich bereits in einer finanziellen Notlage befand und auf verlässliche Finanzierung vom Bund angewiesen ist, ist das ein positives Signal“, betont Schröder.

„Volle Summe hätte für das gesamte Jahr Planungssicherheit bedeutet“

Durch den Beschluss stehen nun bundesweit bis zu 262,9 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um die Fortführung der Integrationskurse unter Aufnahme neuer Teilnehmer bis zum 30. Juni 2025 sicherzustellen. Für die Kurse der berufsbezogenen Sprachförderung hat der Haushaltsausschuss zusätzliche Mittel in Höhe von 70 Millionen Euro beschlossen.

Auch Susanne Mittag, SPD-Bundestagsabgeordnete für Delmenhorst, hat sich für die weitere Finanzierung eingesetzt. Sie erachtet es als „gut und wichtig“, dass die Kurse nun erst einmal weiterlaufen können. Zugleich bedauert Mittag, dass die eigentlich erforderliche Summe von 560 Millionen Euro nicht freigegeben wurde.

„Leider waren FDP und insbesondere CDU/CSU Union nicht bereit, dies mitzutragen. Wir bedauern das sehr, denn die volle Summe hätte für das gesamte Jahr Planungssicherheit für Kursträger, kommunale Volkshochschulen und die Beschäftige bedeutet“, so Mittag.

Finanzierung für den Rest des Jahres unklar

In einer gemeinsamen Mitteilung begrüßen die vhs Delmenhorst und die VHS Wildeshausen die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags.

„Wir bedanken uns bei unseren Abgeordneten Susanne Mittag und Christina-Johanne Schröder für die Unterstützung in dieser Sache und freuen uns, dass abseits vom politischen Getöse der letzten Tage auch die Opposition den Volkshochschulen in dieser existenziellen Frage zur Seite stand“, betont Jürgen Beckstette, Leiter der vhs Delmenhorst.

Dennoch bleibe die Finanzierung für den Rest des Jahres unklar – eine Lösung werde erst nach der Bildung einer neuen Bundesregierung erwartet. Neben aller Freude mahnt daher Antina Hädicke, Leiterin der VHS Wildeshausen: „Die langfristige Finanzierung der Integrationskurse muss gesichert werden, um Kontinuität für Lernende, Lehrkräfte und Träger zu gewährleisten.“

Trotz einer Erhöhung der Mittel bleibe das Angebot insbesondere bei der berufsbezogenen Sprachförderung massiv eingeschränkt. Im Vergleich zum Vorjahr könnten hier maximal 30 Prozent der 2024 durchgeführten Kurse stattfinden. Insbesondere für Menschen, die nach einem Integrationskurs eine berufliche Perspektive entwickeln und sich systematisch auf die sprachlichen Anforderungen am Arbeitsplatz vorbereiten wollen, erschwere die Kürzung den Übergang in den Beruf erheblich.

„Insofern schadet die Finanzierungslücke auch dem Wirtschaftsstandort Deutschland“, so die beiden Volkshochschulen. Daher fordern sie eine bedarfsgerechte und nachhaltige Finanzierung der Sprachförderung. Eine dauerhafte und verlässliche Unterstützung sei notwendig, um Zugewanderte erfolgreich in den Arbeitsmarkt zu integrieren und so einen Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilität leisten zu können.

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