Freie Wähler und Bürgerforum trennen sich – Abstimmung über Anti-Rassismus-Wochen als Auslöser

Die Freien Wähler in Delmenhorst und das Bürgerforum gehen ab sofort getrennte Wege. Auslöser für die Trennung war die jüngste Ratssitzung, in der über die Teilnahme der Stadt Delmenhorst an den Internationalen Wochen gegen Rassismus abgestimmt wurde. Kathrin Seidel vom Bürgerforum hatte als einzige dagegen gestimmt – zum Unverständnis der mit ihr zusammenarbeitenden Freien Wähler Thomas Kuhnke und Axel Unger. Nun kam es zum Bruch.

Thomas Kuhnke und Axel Unger hatten heute Nachmittag (28.2.) kurzfristig zum Pressegespräch geladen. Hintergrund war eine Veränderung im politischen Delmenhorst: „Wir werden die Zusammenarbeit mit dem Bürgerforum mit sofortiger Wirkung beenden“, sagte Axel Unger einleitend. „Wir waren mit dem Bürgerforum zu 80 Prozent einer Meinung, doch die letzten 20 Prozent sind tragender geworden“, so Unger, „wir haben sehr viel versucht.“

„Das Bürgerforum ist eine Wundertüte“

Im September 2019 war Kathrin Seidel neu in den Stadtrat gekommen, als Nachrückerin für die aus beruflichen Gründen ausgeschiedene Eva Sassen. Doch die Zusammenarbeit mit der neuen Vertreterin scheint sich für die Freien Wähler nicht so entwickelt zu haben, wie zuvor die mit Eva Sassen. „Das Bürgerforum ist ein Haufen von ganz ganz links bis ganz ganz rechts“, sagt Axel Unger, „es ist eine Wundertüte, was man kriegt.“

Bei den zurückliegenden Wiederholungen der Ratsbeschlüsse (nötig aufgrund der VA-Zählpanne) war Kathrin Seidel dadurch aufgefallen, dass sie Beschlüsse zum Thema Flüchtlingsarbeit nicht mittragen wollte. „Sie übersieht dabei, dass viele Beschlüsse der Grund für den Erfolg der Integration der Flüchtlinge in unserer Stadt sind“, sagt Unger.

Unverständnis über Entscheidung

Zum endgültigen Bruch zwischen den beiden Freien Wählern und der Frau vom Bürgerforum kam es bei der Abstimmung über die Veranstaltung der Internationalen Wochen gegen Rassismus im Stadtrat. „Es ist für mich unverständlich, wie man so eine Entscheidung nicht mittragen kann“, so Kuhnke. „Wenn es nicht geht, muss man die Fraktion auflösen“, sagt Thomas Kuhnke in Bezug auf die nun erfolgte Entscheidung.

Kathrin Seidel sei von der Entscheidung nicht begeistert gewesen, so Kuhnke. Sie selbst wollte sich auf telefonische Nachfrage gegenüber unserer Redaktion nicht zum Thema äußern.

Dass die beiden Freien Wähler mit dieser Entscheidung auch ihren eigenen politischen Einfluss schwächen, weil sie aller Voraussicht nach Posten aufgeben müssen, ist ihnen bewusst. Unger und Kuhnke stellen aber auch klar, dass sie aufgrund der neuen Situation nun nicht sofort mit einer anderen Fraktion eine Gruppe bilden wollen. Für die beiden stünden lokal derzeit die Themen eines Fördermitteleinwerbers für die Stadt, die Beantragung einer regelmäßigen Reinigung der Fußgängerzone sowie ein Bustransfer vom Parkhaus zum Kleinen Haus zwecks Entlastung der Anwohner bei Veranstaltungen auf der Agenda.

Abschließend lässt sich Axel Unger aber noch zu einem Appell an die Parteien und Fraktion in Delmenhorst hinreißen: „Man kann nicht jeden auf die Liste nehmen“, so Unger.

Foto oben: Axel Unger und Thomas Kuhnke arbeiten nicht mehr mit dem Bürgerforum zusammen.