„Es ist völlig unglaublich!“ Unger geht rechtlich gegen Rauswurf vor

07. 12. 2017 um 13:01:09 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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SPD-Ratsherr Axel Unger will seinen Rausschmiss aus der SPD-Stadtratsfraktion nicht hinnehmen. Er will juristisch dagegen vorgehen und erachtet seinen Rauswurf in Abwesenheit als „völlig unglaublich“.

Zwar hatte ihm die Fraktionsvorsitzende Bettina Oestermann, wie Unger sagt,am Tag vor seiner Afrika-Reise mitgeteilt, dass sie in einer der nächsten Sitzung den Ausschluss Ungers beantragen werde, doch Unger hatte sie um ein Vier-Augen-Gespräch gebeten. Dazu kam es nicht mehr.

“Rechtsstaatliche Prinzipien nicht eingehalten”

Hier wurden alle rechtsstaatltichen Prinzipien nicht eingehalten”, ist Unger überzeugt. “Ich muss vor dem Fraktionsausschluss gehört werden.” Als Grund für seinen Rauswurf führt Unger an, dass er mehrmals mit der Presse gesprochen habe, was rechtlich aber nur der Fraktionsvorstand gedurft hätte. Beim Thema Parkdeck Am Vorwerk hatte sich Unger, anders als die Fraktion, eher kristisch positioniert. Auch eine Aussage in einer Tagszeitung zum Thema Mittelalterstände auf dem Weihnachtsmarkt sei ihm zum Verhängnis geworden.

“Ich war zu kritisch”

Kurzum: “Ich war zu kritisch und habe nicht immer die Fraktionsmeinung nach Außen getragen”, sagt Unger zusammenfassend. Inzwischen lässt er sich anwaltlich beraten, um den Ausschluss anzufechten. Da ihn seine Fraktion bereits aus allen Ausschüssen zurückgezogen habe, sei fraglich, so Unger, ob er bei einer Rücknahme des Ausschlusses weiterhin für die SPD im Stadtrat sitzen werde. Mit seinem Mandat in die FDP zu wechseln, für die er bereits im Stadtrat gesessen hatte, sei keine Option. “Ich mache mir Gedanken”, sagt Unger auf die Frage, wie es mit seinem Ratsmandat weitergehe.





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