Einen Tag vor der Wahl: Briefwahlunterlagen noch immer nicht erhalten [+Kommentar]

11. 09. 2021 um 14:11:05 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Die Hoffnung blieb bis zuletzt. Die Delmenhorsterin Kerstin Glacer hatte noch damit gerechnet, dass sie heute, einen Tag vor der Wahl, doch noch ihre Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag bekommt. Doch dem war nicht so. Damit steht sie ohne Wahlschein da – und ist dabei nicht die einzige.  

So wie Kerstin Glacer scheint es einigen Menschen ergangen zu sein. Obwohl sie bereits am 2. September eine E-Mail-Bestätigung von der Stadt Delmenhorst bekommen hatte, die bestätigt, dass sie die Wahlscheine beantragt hatte, begann anschließend das Warten. „Jeden Tag kam ein Brief“, sagt sie in Bezug auf die tröpfchenweise Zustellung der Wahlunterlagen für sich und ihren Mann. „Nur mein Wahlschein für die Oberbürgermeisterwahl kam nicht.“ Sie muss daher nun ihren Kommunalwahlschein in einen der Briefkästen am Rathaus oder City-Center einwerfen, zugleich aber dennoch auch in ihr Wahllokal, um dort für ihr Wahlrecht für die Oberbürgermeisterwahl einzutreten. Und das ist auch nur möglich, weil sich ihr Urlaub verschoben hatte.

Lösung auf Nachfrage

Der Fall von Kerstin Glacer scheint kein Einzelfall zu sein. Bereits am Freitag berichtete Roswitha Ahrens-Groth davon, dass sie ebenfalls ihre Wahlunterlagen nicht bekommen hat. Sie hat auf Nachfragen bei der Stadt am Freitag für sich diese Lösung gefunden: „Der zuständige Fachbereichsleiter hat zurückgerufen. Ich gehe am Sonntag mit meinem Ausweis in mein zuständiges Wahllokal und informiere dort die Wahlhelfer*innen, die sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen. Dann kann ich wählen und meine Briefwahlunterlagen werden ungültig gemacht.“ Die Stadt selber hatte sich auch am Samstagnachmittag nicht öffentlich dazu geäußert, was Bürger tun können, die ihre Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig bekommen haben.

Problematik ist bei den Parteien bekannt

Auf der Delmenews-Facebookseite berichteten zudem User am Samstag auf Nachfrage, dass auch sie ebenfalls keine Briefwahlunterlagen erhalten haben. Auch Vertreter der örtlichen Parteien berichten auf Nachfrage, dass sie teilweise diverse Male von Bürgern angesprochen wurden, dass diese ihre Briefwahlunterlagen nicht bekommen hätten. Da manche Wahlscheine zudem erst so spät zugestellt wurden, war es für manche(n) schlicht zu spät, sie zu nutzen.

Die Stadt Delmenhorst selbst hatte am Mittwoch noch darauf hingewiesen, dass, falls Unterlagen so spät bei Bürgern einträfen, dass ein pünktliches Rück-Eintreffen vor Sonntag 18 Uhr nicht mehr gewährleistet sei, dass die städtischen Briefkästen am City-Center und am Rathaus genutzt werden könnten. Die Stadt wies zudem darauf hin, dass es eine erheblich stärkere Nachfrage nach Briefwahl gegeben habe als bei der letzten Wahl. Delmenhorst ist mit den Schwierigkeiten bei der Bewältigung der Briefwahl übrigens in bester Gesellschaft. Wie der NDR berichtete, hatten unter anderem auch die niedersächischen Städte Wolfsburg Braunschweig, Hameln und Hannover Probleme mit der Vorbereitung der Briefwahl. Die betroffenen Wähler dürfte das derweil kaum trösten.

 

Bild oben:

Auch wenn sie auf dem Bild freundlich guckt: Kerstin Glacer, in Delmenhorst bekannt für ihre hübschen Fotos, findet die Angelegenheit nicht zum Lachen.

 

Ein Kommentar von Redaktionsdirektor Steffen Peschges:

Es gibt Dinge, die dürfen einfach nicht passieren. Dass diverse Briefwahlunterlagen ihre Empfänger zu spät oder gar nicht erreichen, gehört für mich dazu. Zwar kann so etwas in Einzelfällen natürlich immer vorkommen. Doch hört man sich mal um, scheint es sich hier nicht nur um Einzelfälle zu handeln. Das ist fatal, denn solche Vorkommnisse können den Glauben mancher Menschen an die Demokratie erschüttern. „Ist meine Stimme nichts wert?“, „Steht das Ergebnis schon vorher fest?“- solche Überlegungen könnten die Folge sein. Besonders dramatisch ist dies in einer Stadt, die ohnehin nicht mit einer hohen Wahlbeteiligung auffällt. In der Konsequenz werden manche Wähler nun nicht wählen. Andere können es schlicht nicht, da sie ihre Unterlagen zu spät bekommen haben und nun im Urlaub sind, während der Wahlschein im Postkasten schlummert. Dass es ein erhöhtes Briefwahlaufkommen geben würde, hätte die Verantwortlichen angesichts der Pandemie nicht überraschen dürfen. Was zu den Verspätungen geführt hat, gilt es seitens der Stadtspitze lückenlos aufzuklären. Die Verantwortlichen gut daran tun, nach der Wahl für maximale Transparenz zu sorgen. Nur so kann verlorengegangenes Vertrauen wieder zurückgewonnen werden.



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Ihre Kommentare

Wenn man bedenkt das wir monatelang dazu angehalten werden ”zuhause” zu bleiben und größere zusammentreffen mit fremden Menschen vermeiden sollen, ist es da nicht logisch das vermehrt zur Briefwahl ausgewichen wird ?

Ich habe einen Post Nachsendungsantrag – befinde mich in Hessen. Hameln versendet mit der Citypost und umgeht somit ständig, in meinem Fall betraf das auch schon wichtige Schreiben, die Post Nachsendung. Aus diesem Grund habe ich bereits Mitte August telefonisch und dann per Email meine Wahlunterlagen beantragt. Am 20. September bekam ich die Benachrichtigung – welcher mit der Citypost Hameln – von einem Nachbarn – ist im Besitz des Briefkasten Schlüssels – zugesendet.
Nun habe ich wieder Emails gesendet. Es wurde mir bestätigt, das die Unterlagen an meine Aufenthaltsanschrift gesendet wird.
Heute 24.09. keine Wahlunterlagen erhalten. Gestern telefoniert, mein Freund auch……
Ich frage mich, warum werden diese Unterlagen per Citypost versendet???
Ergo, keine Wahlunterlagen, keine Wahl. Ich habe keine Lust, 300 km zu fahren um an dieser Bundestagswahl teilnehmen zu können.
Es gibt viel zu tun: “Wer lässt es liegen”?
Mit Gruß
Heidrun