Droht Delmenhorstern der nächste Preisschock an der Zapfsäule? Wie noch bezahlen?

Indes in Berlin der Koalitionsvertrag von Union und SPD nach hartem Ringen vorgelegt wurde, sind die Reaktionen durchaus gespalten. Alle künftigen Koalitionäre haben kräftig Federn gelassen, teils ihre Wahlversprechen im Eiltempo fallengelassen. Und gewissermaßen durch die Hintertür der Tankstellen droht auch schon der Preisschock. Für Autofahrer könnte es massiv teurer werden. Denn im Vertragsentwurf ist kein Wort mehr zum zuvor versprochenen Klimageld enthalten.

Bereits seit Längerem – noch von der Ampelkoalition initiiert – wird der CO2-Ausstoß als Klimaschutzmaßnahme bepreist. Unternehmen, die fossile Brennstoffe wie Benzin oder Diesel verkaufen, müssen sogenannten CO2-Zertifikate erwerben und geben die dadurch entstehenden Kosten an die nächsten in der Wertschöpfungskette – in der Regel die Verbraucher – weiter. Der Preis steigt von Jahr zu Jahr rasant. Experten des ADAC gehen davon aus, dass sich der CO2-Preis spätestens ab 2027 aufgrund der dann gültigen Festlegung durch die EU mindestens verdoppelt, was einer Kostensteigerung von rund 35 – 38 Cent pro Liter entspricht.

Kompensation war bereits fest vereinbart

Nur war bislang versprochen und vorgesehen, die Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig durch das Klimageld wieder zu entlasten und auf diesem unkonventionellen Weg die enormen Preissteigerungen beim fossilen Tanken abzufedern. Finanziert aus den Einnahmen der CO2-Abgabe, sollten alle Bürger regelmäßig Geld zurückerhalten, wodurch der Anstieg an der Zapfsäule kompensiert worden wäre. In den vergangenen Jahren war das lediglich an der technischen Umsetzung gescheitert.

Technisch möglich, aber nicht gewollt

Noch unter dem ehemaligen und zum Ende der Ampel entlassenen Finanzminister Christian Lindner (FDP) fiel das versprochene, aber nicht umgesetzte Klimageld einer Kuriosität zum temporären Opfer. Es gab schlichtweg keine technische Lösung, es den Empfangsberechtigten zu überweisen. Tatsächlich aber wurde die mittlerweile entwickelt. Das Prozedere könnte nunmehr seinen Lauf nehmen. Doch es bleibt beim „könnte“ im Konjunktiv.

Klimageld ist ersatzlos gestrichen

Stattdessen müssen sich beispielsweise Pendler mit dem Weg von Delmenhorst nach Bremen und zurück als auch in andere Regionen sowie Menschen mit niedrigem Einkommen noch stärker als zuvor überlegen, wie sie die prognostisch massiv steigenden Spritkosten noch bezahlen solle. Denn: Im Koalitionsvertrag wurde das Klimageld ersatzlos gestrichen. Sollte es keine Änderung geben, hätten die Partien der schwarz-roten Koalition auch an dieser Stelle nicht Wort gehalten. Dass gerade diese Zielsetzung im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke bleiben könnte, damit hatte kaum jemand gerechnet.

((Titelbild: Symbolbild Freepik))