Delmenhorsts faulster Politiker muss gehen – AfD wirft Max Martins raus

07. 11. 2019 um 06:58:25 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Ratsherr Max Martins (AfD) wurde von der Delmenhorster Zeitung (DZ) im Februar zu Delmenhorsts faulstem Politiker gekürt. Bei gerade mal vier Ratssitzungen war er 2018 anwesend.  Nun schmeißt ihn die AfD wegen Untätigkeit raus. Dass er deswegen auch den Stadtrat verlässt, gilt als unwahrscheinlich.
Die Pressemitteilung der Delmenhorster AfD war knapp formuliert:Die AfD-Fraktion Delmenhorst gibt bekannt, dass Herr Maximillian Martins am 04.11.2019 mit sofortiger Wirkung, einstimmig aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen wurde.“ Auf Nachfrage wird Fraktionschef Stefan Kappe zu den Gründen konkreter. „Herr Martins war dieses Jahr bei gerade mal drei Ratssitzungen, bei allen drei Sitzungen ist er zu spät gekommen und früher gegangen.“ Zudem habe er an keiner einzigen Fraktionssitzung teilgenommen, so Kappe. Mehrfach sei er aufgefordert worden sich zu engagieren, doch passiert sei nichts, sagt der Fraktionschef.

Rückgabe des Ratsmandats gilt als unwahrscheinlich

„Solche Leute durchzuschleifen, bringt nichts“, sagt Stefan Kappe, der vor wenigen Wochen Lothar Mandalka an der Fraktionsspitze abgelöst hat als Erklärung, warum Martins nun gehen muss. Stefan Kappe rechnet nicht damit, dass Martins sein Ratsmandat zurückgibt. Als er ihn aufgefordert habe, sein Ratsmandat an die AfD zurückzugeben, mit der er in den Rat eingezogen ist, habe Martins ihn nur angeschaut und nichts gesagt. Kappe rechnet daher nicht damit, dass Martins auf sein Mandat verzichtet. In der Vergangenheit war Martins zudem bereits einmal mit einer kruden NPD-Aussage aufgefallen.

Martins bekommt monatlich mindestens 245 Euro im Monat für’s Nichtstun

Sollte Martins tatsächlich im Rat bleiben und weiterhin schwänzen, wäre es eine langfristige Verschwendung von Steuergeldern. Das Ratsmandat ist ein Ehrenamt, dennoch bekommen die Mitglieder neben ihrem Sitzungsgeld unabhängig von der Teilnahme eine monatliche Aufwandsentschädigung von 245 Euro plus 24,50 Euro Fahrtkostenpauschale – oder wahlweise eine Monatskarte für den Bus oder das Parkhaus. Auch einmalig 500 Euro Zuschuss für einen Tablet-PC erhalten sie. Im Fall Martins ist es also herausgeworfenes Geld, da er es kassiert, ohne sein Mandat ausreichend wahrzunehmen.

 Ein AfD-Mitglied weniger – fast Halbierung der Fraktion

Für die AfD bedeutet der Verzicht auf Martins, dass die Fraktion ein weiteres Mitglied verliert. Derzeit sitzen Stefan Kappe, Lothar Mandalka, Holger Lüders und Yakup Seven für die AfD im Rat. Rainer Kutz hat die Partei inzwischen verlassen, die Fraktion aber noch nicht.  Elvira Jurk, die Nachrückerin für den ausgeschiedenen AfD-Ratsherrn Jürgen Kühl hatte nach ihrer Belehrung als Ratsmitglied bekannt gegeben, dass sie parteilos und nicht für die AfD ihr Mandat wahrnehmen will. Nach der Kommunalwahl war die AfD mit sieben Sitzen in den Rat eingezogen. Wenn Rainer Kutz die Fraktion verlässt, sind es nur noch vier.



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