Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordneter Kurku stellt klar: Mittel sind korrekt zu verwenden

Der Delmenhorster FDP-Kreisvorsitzende Claus Hübscher hatte erst vor wenigen Tagen eine in den Räumen des DTB geplante Diskussionsrunde der Delmenhorster SPD mit der Sportministerin Daniela Behrens kritisiert, dem Delmenhorster Stadtsportbund einen „eklatanten Verstoß gegen die Neutralitätspflicht“ vorgeworfen. Nun reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku:

„Am Stil der Auseinandersetzung und den Behauptungen in der Pressemitteilung Claus Hübschers gibt es viele, viele Punkte zu kritisieren. Schärfstens zurückweisen muss ich allerdings die Idee des FDP-Vorsitzenden, dass das Abgeordnetenbüro finanzielle und personelle Partei- oder Wahlkampfunterstützung anbieten könne. Mandat und Partei sind strikt getrennt und müssen dies auch sein.“

Es stelle sich die Frage, wie ein langjähriger Parteivorsitzender mit kommunalpolitischer Erfahrung überhaupt auf eine solche Idee kommen könne: „Die mir als für die Stadt gewähltem Abgeordneten zustehenden Mittel werden selbstverständlich ausschließlich für meine Mandatsarbeit genutzt.“

Und weiter: „Mit Blick auf die massiven Vorwürfe gegen den Stadtsportbund bedauere ich, dass mit einer so wichtigen ehrenamtlich getragenen Einrichtung Menschen und Sportvereine in eine Diskussion hineingezogen werden, die ihr Engagement sicher nicht verdient hat.“

Hingergrund:

In der Mitteilung der FDP vom 28. Mai hieß es: „Sowohl die SPD selbst als auch das Abgeordneten-Büro von Deniz Kurku haben nach Ansicht der Delmenhorster Liberalen sämtliche finanziellen und personellen Ressourcen, eine solche Einladung bzw. Öffentlichkeitsarbeit für den SPD-Kandidaten Mittag zu organisieren und vor allem auch zu finanzieren.“

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((Beitragsbild oben: Der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku reagiert auf die Vorwürfe der Delmenhorster FDP zur Diskussionsrunde der Delmenhorster SPD mit der Sportministerin Daniela Behrens.))