Delmenhorster MdB Bastian Ernst über Lieferverzögerungen der Fregatte 126

Die parlamentarische Sommerpause ist vorüber und der Bundestag hat mit einer umfangreichen Tagesordnung den Herbst eingeläutet. An erster Stelle stand dabei das liebe Geld. Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land Bastian Ernst berichtet von der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum Haushalt 2025 und thematisiert Lieferverzögerungen bei der bestellten Fregatte 126.

Im Verteidigungsbereich sei das Geld zwar nicht knapp, denn er ist von der Schuldenbremse ausgenommen, aber viel Geld löse auch nicht alle Probleme, so Bastian Ernst. Die Bundeswehr brauche mehr Personal und mehr Ausrüstung, aber das sei beides nicht nur eine Frage des Geldes. Für mehr Personal müsse die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden. Und für mehr Ausrüstung müsse die Rüstungsindustrie ihre Kapazitäten erhöhen, um mehr und schneller liefern zu können.

„Als Berichterstatter für die Marine ist mein größtes Sorgenkind hier gerade die Fregatte 126. Sechs Schiffe von dieser Klasse wurden bestellt und das erste sollte Mitte 2028 ausgeliefert werden. Der erste Termin kann aber nicht eingehalten werden. Man schätzt derzeit mit vier Jahren Verzögerung.“ Ganz genau könne das aber niemand sagen, zumal die niederländische Werft Damen, die sich in einer europaweiten Ausschreibung durchgesetzt hatte, mit massiven Problemen bei ihrer neuen Konstruktionssoftware kämpft.

„Dadurch funktioniert der Datenaustausch mit den Unterauftragnehmern, darunter auch die Marine-Sparte von Lürssen bei uns im Wahlkreis, nur sehr schleppend. Daher habe ich mich gegenüber dem Verteidigungsministerium dafür eingesetzt, dass wir hier die Reißleine ziehen und den Auftrag schnell – ohne langwierige Ausschreibung – neu vergeben. Weil auch das Zeit in Anspruch nehmen wird, müssen wir außerdem schnell verfügbare Schiffe als Zwischenlösung beschaffen. Wir stehen gegenüber der NATO in der Pflicht, dass wir bestimmte Fähigkeiten zur U-Boot Jagd ins Bündnis einbringen.“

Damit hier keine Fähigkeitslücke drohe, müsse das Verteidigungsministerium dringend Entscheidungen treffen, wie es auf die Verzögerungen bei der Fregatte 126 reagiert. Darauf dränge Bastian Ernst bereits seit Juli. Um dem ganzen Nachdruck zu verleihen, habe der Bundestag einen sogenannten Sperrvermerk in den Haushalt 2025 geschrieben. Das Verteidigungsministerium müsse dem Parlament nun seine neuen Pläne erläutern. So lange seien die Gelder für die Fregatte 126 eingefroren, denn vorher wird der Haushaltsausschuss diese Sperre nicht aufheben.

Zum Hintergrund: Die Fregatte 126 sollte künftig das größte Kampfschiff der deutschen Streitkräfte sein. Die Fregatten der Klasse F126 werden 166 Meter lang und haben eine Besatzung von jeweils bis zu 198 Soldatinnen und Soldaten. Sie werden zur dreidimensionalen Seekriegführung befähigt sein – können also Ziele unter Wasser, auf dem Wasser und in der Luft bekämpfen.

Die Finanzierung der rund 3,18 Milliarden Euro erfolgt ausschließlich über den Verteidigungshaushalt. „Mit insgesamt sechs Fregatten dieses Typs werden wir nicht nur einsatzfähig, sondern auch durchhaltefähig sein“, hatte sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bereits 2024 geäußert. Tatsächlich dürften diese Zeilen so manchen Bürgerinnen und Bürgern das fröstelnde Wasser der Weltmeere in den Adern gefrieren lassen.

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((Beitragsbild oben: Visualisierung F126 – Bildrechte Bilddatenbank Bundesverteidigungsministerium))