Delmenhorster Feministinnen nehmen Wahlprogramme unter die Lupe

Das Delmenhorster Kollektiv „Feminist Friday“ hat die Programme der für die Kommunalwahl antretenden Parteien analysiert. Grundlage war das „feministische Forderungspapier“ des Kollektivs, dessen Kernthemen Maßnahmen gegen sexualisierte und häusliche Gewalt, bezahlte und unbezahlte (Für-)Sorgearbeit, eine Quote in kommunalen Aufsichtsräten und der Einsatz für Kulturschaffende und soziale Vereine sind. 

„PolitikerIinnen können viel erzählen, nur der Vergleich der veröffentlichten Wahlprogramme lässt einen objektiven Blick auf die Parteien zu. Daran lassen sich Parteien messen“, so Virginia Sroka-Rudolph vom Kollektiv „Feminist Friday Delmenhorst“. Was allen Parteiprogrammen leider fehle: Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt. Für Betroffene und Täter gebe es in Delmenhorst zwar bereits gut vernetzte Institutionen, die Hilfe anbieten. „Doch insbesondere die unsichtbare häusliche Gewalt während der Lockdowns zeigt, dass das Thema auf die politische Agenda muss. Präventionsarbeit muss Priorität haben“, so Sroka-Rudolph. 

Zu wenig konkrete Maßnahmen

„Uns war es wichtig, dass die Parteien in ihren Wahlprogrammen konkrete Maßnahmen bezüglich der Gleichberechtigung aller Geschlechter beschrieben haben. In vielen Programmen wurde das Thema aber nicht einmal erwähnt“, ärgert sich Marina Warrelmann. Positiv aufgefallen sei, dass die meisten Parteien den Ausbau von KITA-Plätzen und den Mangel an ErzieherInnen auf dem Schirm hätten. Auch eine qualifizierte, kommunal organisierte Kinderbetreuung zur Entlastung von Familien, wäre den meisten Parteien ein Anliegen. Allerdings wären die Parteien in ihren Programmen wenig ambitioniert, konkrete Maßnahmen zu nennen, um die Missstände in diesen Bereichen zu lösen. Zusätzlich warf das Kollektiv einen Blick auf die Liste der KandidatInnen und kam zu dem Ergebnis, dass nur wenige Parteien Frauen auf den aussichtsreichen ersten beiden Plätzen aller Wahlbereiche haben. „Im Stadtrat sind derzeit 15 Frauen und 30 Männer vertreten (Stand 2020). Da ist definitiv noch Luft nach oben.“, ergänzt Warrelmann.  

Das Kollektiv gibt keine Wahlempfehlung ab, allerdings soll die Bewertung der Wahlprogramme durch das Kollektiv eine Unterstützung zur Wahlentscheidung bieten. Einzusehen sind die Analyse und das feministische Forderungspapier sowohl auf dem Instagram Account und der Facebook Seite des Kollektivs, als auch am Infostand am 04. und 11. September ab 10 Uhr in der Innenstadt.

Bild: Das Kollektiv „Feminist Friday“ bemängelt unter Anderem zu viele blumige Worte bei zu wenig konkreten Maßnahmen in den Parteiprogrammen zur Delmenhorster Kommunalwahl