Delmenhorst bekommt über 990.000 Euro vom Land – Kurku informiert über kommunales Hilfsprogramm

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Aus dem Nachtragshaushalt vom Land Niedersachsen fließen 1,1 Milliarden Euro in die Kommunen, damit diesen unter die Arme gegriffen wird. Für Delmenhorst ist die Maßnahme auch von erheblichem Nutzen, weil die Stadt an der Delme mit mehr als 990.000 Euro bedacht wird. Kürzlich machte der Delmenhorster Landtagsabgeordnete (MdL) Deniz Kurku (SPD) darauf aufmerksam.
 
„Wir können jetzt konkret einzelne Summen nennen, die nach Delmenhorst fließen werden. Die Kommunen tragen in der Corona-Krise eine Hauptlast und erhalten daher unsere gezielte Unterstützung“, teilt der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku mit. Er berichtet: „89 Millionen Euro werden als allgemeine Deckungsmittel gestaffelt nach Einwohnerzahl an die niedersächsischen Kommunen ausgezahlt. Das bedeutet für die Stadt Delmenhorst, dass sie als Ausgleich für krisenbedingte Mehraufwendungen insgesamt 863.662 Euro erhält.“
 

Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle ist am bedeutendsten

Vom Landespolitiker wird ergänzt: „Weitere elf Millionen Euro erhalten die niedersächsischen Kommunen für die Systemadministrationen an den Schulen. Das bedeutet für die Stadt Delmenhorst einen zusätzlichen Betrag von 128.317 Euro. Insgesamt kommen der Stadt also 991.979 Euro zugute. Den wesentlichsten Bestandteil des Hilfsprogramms bildet, dass ein pauschaler Ausgleich für die Einbußen der Gewerbesteuer der Kommunen in diesem Jahr zugestanden wird.
 

Kommunen sollen unter den Auswirkungen der Pandemie nicht finanziell austrocknen

Allein dafür stehen 814 Millionen Euro bereit. „Für die niedersächsischen Kommunen werden so die in der Mai-Steuerschätzung prognostizierten Gewerbesteuermindereinnahmen des Jahres 2020 vollständig kompensiert. Das ist ein wichtiger Baustein, denn unsere Kommunen dürfen unter den Folgen der Corona-Krise nicht kaputtgespart werden. Hier wird der genaue Ausgleichbetrag für die Stadt Delmenhorst noch zu ermitteln sein“, erläutert Kurku.
 

Über den zweiten Nachtragshaushalt sind weitere Gelder erhältlich

Entweder zieht die kommunale Ebene unmittelbar oder indirekt ihren Vorteil auch aus zusätzlichen Landesmitteln, die über den zweiten Nachtragshaushalt verfügbar gemacht werden. Hierunter fallen Mittel zur Kofinanzierung des „Zukunftsprogramms Krankenhäuser“ des Bundes mit 77,2 Millionen Euro, Liquiditätshilfen für den ÖPNV/SBNV von 190 Millionen Euro, zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau in der Fläche von 150 Millionen Euro oder für ein Förderprogramm für Investitionen in den ÖPNV zur Beschaffung von C02-armen Bussen von 30 Millionen Euro.
 
Bild: SPD-Landtagsabgeordneter Deniz Kurku wies darauf hin, dass Delmenhorst massiv vom kommunalem Hilfsprogramm des Landes Niedersachsen profitiert.

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