Beleidigende Wahlwerbung im Look von „die Partei“ aufgetaucht

In der Stadt Delmenhorst ist Wahlwerbung mit beleidigendem Inhalt im Umlauf, die dem Design nach von „die Partei“ stammen soll. Die allerdings dementiert. „Wir haben damit nichts zu tun“, entgegnet Oberbürgermeisterkandidat Joschka Kuty. „Die Partei“ will nun Anzeige erstatten.

„Das geht in eine kriminelle Richtung, das müssen wir anzeigen“, sagt Joschka Kuty über die verschiedentlich aufgetauchten einlaminierten Papierflyer. „Diese Form ist keine Satire, sondern einfach beleidigend.“ An einem Parkscheinautomaten befand sich zum Beispiel der Spruch „Für die SPD zu dumm, für die Liste in Delmenhorst ganz stark.“ Auch gegen FDP-Kandidat Murat Kalmis wurde auf einem der Flyer gewettert. „Wir laminieren unsere Flyer nicht ein und es ist das falsche Rot und ein altes Design“, so Kuty, der sich über die Verbreitung ärgert.

Energische Distanzierung

„Die Partei“ hat auf Facebook eine Stellungnahme zum Thema veröffentlicht. Darin heißt es in Bezug auf den angeblichen „Partei“-Sticker mit persönlichen Beleidigungen gegenüber Murat Kalmis unter anderem: „Der Aufkleber samt Text sind weder Satire, noch lustig, dafür absolut verletzend und verunglimpfend! Wir distanzieren uns, im Namen des gesamten Kreisverbandes Delmenhorst, energisch von diesem Schriftstück! Unser Ziel ist es, Transparenz zu schaffen und nicht zu mobben!“

Mithilfe erbeten – Fälle werden angezeigt

„Die Partei“ unterstützt die strafrechtliche Verfolgung dieses Vorfalls und wird sich vorbehalten, ebenfalls gegen die rechtswidrige Benutzung ihrer CI vorzugehen. Da noch weitere Sticker mit persönlichen Beleidigungen gegen andere OB-Kandidat:innen im Umlauf sein sollen, bittet die Partei um sofortige Benachrichtigung mit Bild und Fundort des Aufklebers (wenn möglich). „Die Partei“ will die Fälle sammeln und zur Anzeige bringen.

Stellungnahme von „Die Partei“ Kreiverband Delmenhorst: