Anklage gegen Ex-Krankenhaus-Geschäftsführer Thomas Breidenbach – Subventionsbetrug vorgeworfen

14. 01. 2019 um 09:22:51 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Hat Thomas Breidenbach, bis Sommer 2017 Geschäftsführer des Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD), Subventionen nicht wie vorgesehen eingesetzt? Dem Vorwurf geht nun die Staatsanwaltschaft Oldenburg nach. Sie hat Anklage gegen Breidenbach erhoben.
 
Auf Nachfrage bestätigte die Staatsanwaltschaft Oldenburg, dass eine entsprechende Anklageschrift dem Amtsgericht Delmenhorst zugestellt worden sei. Dieses entscheidet, ob ein Hauptverfahren eingeleitet wird. Grundlage bilde eine Strafanzeige der Stadt.
 

2016 Subventionen zweckwidrig verwendet?

Der Vorwurf: Breidenbach soll 2016 Subventionen im mittleren sechsstelligen Bereich zweckentfremdet haben. Statt ein medizinisches Großgerät anzuschaffen, sei das Geld für den allgemeinen Betrieb der Krankenhausgesellschaft eingesetzt worden. Das wäre eine zweckwidrige Verwendung. Dafür könne es bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe geben.
 
Stadtsprecher Timo Frers bestätigte, dass die Stadt eine Anzeige gegen Breidenbach gestellt hat. Der Ex-Geschäftsführer soll von 583.000 Euro, die für das medizinische Gerät vorgesehen waren, 116.000 Euro zweckentfremdet verwendet haben.
 

Neuer Krankenhaus-Geschäftsführer sieht keine Verbindung

Für das JHD besteht kein Anlass, sich besonders in den Fall einzumischen. Der jetzige Geschäftsführer Florian Friedel ließ mitteilen, dass er sich nicht vorstellen könne, groß bei der Aufarbeitung des Sachverhalts helfen zu können.
 
Er wurde im Dezember 2017 Chef des Krankenhauses, während Breidenbach im August desselben Jahres seinen Posten dort aufgab. Zwischen den beiden leitete Ralf Delker kurz das Haus. Zudem gäbe es jetzt eine neue Krankenhaus-Gesellschaft, ergänzte Friedel. Weiter will er sich nicht äußern.
 

Breidenbach schweigt

Breidenbach selbst erklärte, die Sachlage habe sich nicht geändert. Weiter wollte er sich nicht zu seinem Fall äußern. Er war am 1. Februar 2015 nach einer Entscheidung der Gesellschafterversammlung zum Geschäftsführer des Klinikums Delmenhorst (heute JHD) ernannt worden. Vorher war er in derselben Position im St. Josef-Stift tätig. Das wurde von der Stiftung St. Josef-Stift betrieben. Die Stadt hatte 2015 beide Krankenhäuser zu einem Unternehmen fusioniert. Letztes Jahr musste die Stiftung, die am fusionierten Unternehmen 90 Prozent der Anteile hielt, Insolvenz anmelden.
 
Breidenbachs Vertrag wurde im Sommer 2017 vorzeitig zum August beendet, da er selbst eine Anstellung gefunden hatte. Er arbeitet seit seinem Weggang aus Delmenhorst als Geschäftsführer des St. Georg Klinikums in Eisenach. Erst nach seinem Weggang wurde die desolate Lage des JHD öffentlich bekannt.
 

Krankenhaus 2018 von Stadt übernommen

Die Stadt übernahm das Haus letztes Jahr, richtete eine neue Gesellschaft als Trägerin ein und gab sechs Millionen Euro für das Hospital aus. Das Geld kam durch Steuererhöhungen und Streichungen zustande. Bis 2021 rechnet sie mit Ausgaben von insgesamt 15,5 Millionen Euro. Dann soll das Haus schuldenfrei arbeiten.
 
Archivbild: Gegen Ex-JHD-Geschäftsführer Thomas Breidenbach – hier ein Bild aus seiner aktiven Zeit – liegt eine Anklage wegen Subventionsbetrug vor.
 



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