Amtsgericht kehrt ab Montag zum Regelbetrieb zurück – Schutzmaßnahmen sorgen für Einschränkungen

30. 04. 2020 um 15:00:36 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Vom kommenden Montag, 4. Mai, an wird das Amtsgericht Delmenhorst den Sitzungsbetrieb und den Publikumsverkehr mit Bedacht wieder ausweiten. Unter Berücksichtigung der aktuellen Corona-Krise werden davon entsprechende Schutzmaßnahmen begleitet, die einen Regelbetrieb nur mit Einschränkungen zulassen. Das gaben vor kurzem die Verantwortlichen des Amtsgerichts Direktor Dr. Detlev Lauhöfer und Geschäftsleiter Timo Spille bekannt.
 
Anhörungen und Verhandlungen werden in Sälen und Räumlichkeiten abgehalten, die über genügend Platz verfügen, damit der Mindestabstand von anderthalb Metern eingehalten werden kann. Zu diesem Zweck wurden mehrere Stühle aus den Sälen entfernt, was zur Folge hat, dass auch weniger Plätze für Besucher der öffentlichen Sitzungen bereitstehen. Sowohl die Belüftung als auch Möglichkeiten zur Desinfektion der Kontaktflächen sollen gewährleistet werden.
 

Rechtssuchende sollen Aufenthalte im Gericht auf ein Minimum begrenzen

Nach wie vor richtet sich an Rechtsuchende die Bitte, das Gericht möglichst selten persönlich aufzusuchen, um dagegen vorzubeugen, dass sich das Coronavirus noch weiter ausbreitet. Deshalb sollte zuallererst geprüft werden, ob das Anliegen nicht auf andere Weise vorgetragen werden kann. Alternativ ist das schriftlich, per Anruf oder via Fax möglich.

Gewohntermaßen ist das Amtsgericht von Montag bis Donnerstag zwischen 8 und 15.30 Uhr sowie freitags von 9 Uhr bis 12 Uhr telefonisch zu erreichen. Für eine Terminvereinbarung werden Rechtsuchende darum gebeten, sich zuvor unter (04221) 1262-131, in Nachlassangelegenheiten unter (04221) 1262-132, in Familienangelegenheiten unter (04221) 1262-246 oder in Zivilsachverhalten unter (04221)1262-250 zu melden.
 

Masken und das Ausfüllen von Kontaktformularen sind für Besucher Pflicht

Mit sofortiger Wirkung sind Besucher des Amtsgerichts verpflichtet, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, den sie selbst mitbringen müssen. In den Sitzungssälen obliegt die Entscheidung über den Einsatz von Mund-Nasen-Schutzmasken nach Maßgabe der konkreten Situation beim jeweiligen Richter beziehungsweise Rechtspfleger. Jegliche Besucher müssen sich beim Eintritt in ein Kontaktformular eintragen, damit sich mögliche Infektionsketten besser zurückverfolgen lassen.
 

Regelmäßige Anpassungen werden an den Maßnahmen vorgenommen

Der Datenschutz ist dabei sichergestellt. Zur Vermeidung von Wartezeiten vor dem Gebäude und damit Ansteckungsrisiken niedrig zu halten, werden Besucher gebeten, das Kontaktformular ausgefüllt mitzubringen. Es ist auf der Internetseite des Amtsgerichts Delmenhorst verfügbar und kann dort heruntergeladen werden. Vom Amtsgericht werden die Maßnahmen mit Rücksicht auf das aktuelle Infektionsgeschehen kontinuierlich angepasst, worüber es entsprechend Auskunft geben wird.
 
Bild: Behutsam und mit coronabedingten Schutzmaßnahmen wird das Amtsgericht ab Montag den Betrieb weiter ausdehnen.



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