Archive - Mittwoch, 1. Juli 2026

Nach den Äußerungen der SPD zum Verlauf der jüngsten Ratssitzung sieht auch die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Anlass, den Ablauf aus ihrer Sicht einzuordnen. „Es ist richtig, dass über die Verwendung des Sondervermögens intensiv beraten werden muss. Genau dafür ist der Rat da.“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Marianne Huismann. „Umso unverständlicher ist es, dass die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Gruppe DL² die Sitzung verlassen und damit jede weitere Beratung verhindert hat.“ Die Grünen weisen die Darstellung zurück, es habe nur die Wahl zwischen einem sofortigen Beschluss und dem Verlassen des Sitzungssaals gegeben. Nach Auffassung der Fraktion hätten verschiedene parlamentarische Möglichkeiten bestanden. Der Änderungsantrag hätte im Rat beraten werden können. Ebenso wäre eine erneute Verweisung in den zuständigen Fachausschuss möglich gewesen – unabhängig davon, ob zuvor eine Debatte stattgefunden hätte oder nicht. Über diese Optionen…

Wie berichtet, hatte es bei der gestrigen Sitzung des Stadtrats einen Eklat gegeben. Nachdem die Verteilung von mehr als 50 Millionen Euro aus dem sogenannten Sondervermögen im Schnellverfahren durchgewunken werden sollte, sahen die SPD und DL² keinen anderen Ausweg, als den Saal zu verlassen und damit die Beschlussfähigkeit des Rates aufzuheben. Nun äußert sich Alexander Mittag, OB-Kandidat der SPD für die kommende Kommunalwahl im September. Über die Verteilung des Sondervermögens von 56 Millionen Euro in Delmenhorst müsse gesprochen und entschieden werden – transparent, öffentlich und vor allem im Fachausschuss, so Alexander Mittag. Nachdem bereits Frau Oberbürgermeisterin Gerlach mit einer vorgegebenen Verteilung der 56 Millionen Euro für Delmenhorst den Wirtschaftsausschuss vor vollendete Tatsachen gestellt hätte, kam in der Ratssitzung der erneute Versuch, die Ratspolitik zu überrumpeln. Dieser sei gescheitert. Im Wirtschaftsausschuss war einstimmig Beratungsbedarf…

Ein tragischer Unfall forderte gestern Morgen auf der B69 zwischen Vechta und Lohne ein Todesopfer und mehrere Schwerverletzte: Ein 86-Jähriger geriet mit seinem Pkw aus bislang ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr und prallte frontal mit einem entgegenkommenden Wagen zusammen. Beide Fahrzeuge wurden zerstört, es entstand ein großes Trümmerfeld. Der Rentner kam bei dem Unfall ums Leben, die beiden 20 und 25 Jahre alten Insassinnen des zweiten Pkw erlitten lebensgefährliche Verletzungen und mussten mit Rettungshubschraubern ins Krankenhaus geflogen werden. Zahlreiche Rettungskräfte wurden zur Unfallstelle gerufen. Die Bundesstraße musste voll gesperrt werden, es kam zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Bildquelle: NonstopNews