Archive - Dienstag, 18. September 2018

Zu den zahlreichen Anträgen, die der Stadtrat heute, 18. September, bearbeitete, gehörte auch einer von Murat Kalmis (FDP), der die Rückkehr der Brötchentaste forderte. Damit wollte er das kostenlose Parken auf Innenstadt-Plätzen im neuen Jahr wieder einführen. Die Ratsherren diskutieren nicht nur den Antrag, sondern auch die allgemeine Sparpolitik der Stadt.   Thomas Kuhnke (Freier Wähler) befürwortete den Antrag. Bei gestrichenen Leistungen der Stadt gäbe es immer leidtragende, in diesem Fall die Kauf- und Marktleute der Innenstadt.   Roß kritisiert Kalmis Zu den Gegnern des Antrags zählte hingegen Detlef Roß (SPD). Seiner Partei sei die versuchte Wiedereinführung des Klimaschutz-Managers als Populismus vorgeworfen worden. Jetzt betreibe die FDP selbst Populismus. "Auch ich bin nicht für Steuererhöhungen", sagte er hinsichtlich der Maßnahmen, die die Stadt zur Rekommunalisierung des Krankenhauses durchsetzte. Die seien aber nötig gewesen. Beim Klimaschutz-Manager…