MdB Susanne Mittag kontrolliert Polizeibehörde Europol

23. 03. 2018 um 11:20:41 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Die Delmenhorster Bundestagsabgeordnete und ehemalige Polizistin Susanne Mittag kontrolliert in Zukunft die Arbeit der Europäischen Polizeibehörde Europol. Der Bundestag hat sie als eine von zwei Abgeordneten aus seiner Mitte gewählt.

„Ich freue mich sehr auf diese Aufgabe“, teilt Susanne Mittag aus Sofia in einer Mitteilung mit. In der bulgarischen Hauptstadt hatte ein Arbeitstreffen des Kontrollgremiums stattgefunden. „Die Arbeit von Europol wird immer wichtiger und weiter ausgebaut. Deshalb ist es richtig, dass nun die parlamentarische Kontrolle gestärkt wird.“

„Hartes Stück Verhandlungsarbeit“

In Sofia trafen sich demnach die Mitglieder des Kontrollgremiums, um die gemeinsame Geschäftsordnung zu beschließen. „Das war ein hartes Stück Verhandlungsarbeit, aber wir konnten uns als Deutscher Bundestag weitgehend mit unseren Forderungen durchsetzen“, erklärte Susanne Mittag im Anschluss an die Sitzung.

Ihr sei es besonders wichtig, auch zwischen den regulären Sitzungen Fragen an Europol stellen zu können, die dann in einer angemessenen Frist auch beantwortet werden müssen, so Mittag.

Europol verfolgt die Organisierte Kriminalität

Die Behörde Europol (Kurzform für Europäisches Polizeiamt) hat seinen Sitz in Den Haag und beschäftigt sich vor allem mit den Themen der Organisierten Kriminalität, der Terrorbekämpfung und der Cyberkriminalität. Die mehr als 1.000 Mitarbeiter erstellen Analysen zu Kriminalitätsphänomenen und helfen so den örtlichen Polizeidienststellen zum Beispiel internationale agierende Einbrecherbanden zu identifizieren und Taten über Ländergrenzen hinweg aufzuklären.

Kontrolle durch Abgeordnete aller EU-Staaten

Im Jahr 2017 trat die Europol-Verordnung in Kraft. In der Verordnung wurde festgelegt, dass die politische Kontrolle durch den gemeinsamen parlamentarischen Kontrollausschuss ausgeübt wird. Dieser besteht aus Abgeordneten aus allen EU-Mitgliedsstaaten und dem Innenausschuss des Europäischen Parlamentes und tagt mindestens zwei Mal jährlich.

Für Susanne Mittag ist es nicht die erste Aufgabe von übergeordneter Tragweite. Bereits in der Legaislaturperiode 2013 bis 2017 war sie die stellevertretende Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses.

Foto oben:

Catherine de Bolle, zukünftige Direktorin von Europol und MdB Susanne Mittag in Sofia

 





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