Kindermittagstisch-Beschluss ungültig – Stadtrat entscheidet trotzdem

17. 05. 2017 um 13:25:23 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses gestern, 17. Mai, beschlossen die versammelten Mitglieder mit Mehrheit einen Antrag, Gelder für den Kindermittagstisch im nächsten Haushalt bereitzustellen. Wie jetzt herauskam, gab es dabei ein Problem: zu viele Mitglieder stimmten ab. Trotzdem darf der Antrag in der nächsten Stadtratssitzung beraten werden.
 
Auf den ersten Blick mutet es kurios an: Der Jugendhilfeausschuss hat neun stimmberechtigte Mitglieder, die über die Anträge abstimmen. Beim Antrag gestern wurden aber elf Stimmen gezählt. Zwei beratende Mitglieder hatten offenbar ebenfalls abgestimmt, obwohl sie kein Stimmrecht haben. Damit ist die Abstimmung ungültig. Besonders heikel: Der Antrag wurde mit sechs Jastimmen bei vier Neinstimmen und einer Enthaltung angenommen. Und ausgerechnet die beiden nicht stimmberechtigten Mitglieder stimmten mit Ja. Anders gesagt: Nur durch ihre Entscheidung wurde der Antrag angenommen.
 

Ausschüsse bereiten Beschlüsse nur vor

Dennoch kommt der Beschluss zur Abstimmung in die nächste Stadtratssitzung am 21. Juni. Stadtsprecher Timo Frers erklärt: “Es geht darum, dass es eine Beschlussempfehlung ist.” Die endgültige Entscheidung über Beschlussempfehlungen treffe der Stadtrat. Bei anderen Vorlagen habe der Verwaltungsausschuss das letzte Wort. “Die Ausschüsse bereiten Beschlüsse nur vor”. Für den Fehler entschuldigt er sich: “Das hätte nicht passieren dürfen.” Aber auch die Ausschussmitglieder seien nun mal Menschen. Und Menschen machen Fehler.
 
Bei der Beschlussvorlage ging es darum, Gelder für den Kindermittagstisch im nächsten Haushalt bereitzustellen. So soll ein Ausfall der kostenlosen Mahlzeiten für Kinder bedürftiger Eltern vermieden werden, falls der Verein Stars for Kids mal nicht genug Geld dafür sammelt.
 





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