Heute im Stadtrat: Entscheidung zum Thema Hertie

01. 03. 2016 um 19:38:37 Uhr | DelmeNews-Redaktion
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Am heutigen 1. März 2016 tagt der Delmenhorster Stadtrat. Im öffentlichen Teil wurde unter anderem das Stadtumbauprogramm West beschlossen. Die Entscheidung zur finanziellen Unterstützung der Hertie-Sanierung fällt im nichtöffentlichen Teil. Eine Zustimmung der Ratspolitiker gilt indes als sicher.
 
Im Rahmen des öffentlichen Tagesordnungspunkts „Stadtumbau West – Fortschreibung des städtebeulichen Entwicklungskonzepts“ hatte Oberbürgermeister Jahnz in einem Redebeitrag die Berichterstattung einer Zeitung kritisiert, die den Ratsmitgliedern Ahnungslosigkeit vorgeworfen habe. Jahnz betonte, dass der Rat ehrenamtlich tätig sei und sich die Ratsmitglieder die Entscheidung nicht leicht machten.
 
Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung ist die finanzielle Beteiligung der Stadt an der Sanierung des Hertie-Gebäudes DAS Thema. Die Zusage öffentlicher Mittel durch den Stadtrat gilt als sicher, nach Delmenews-Informationen stimmen sowohl die SPD als auch die CDU und Teile der kleineren Fraktionen für die finanzielle Unterstützung der Sanierung.
 

Patronatserklärung gefordert

Allerdings soll es auch Nachbesserungen geben haben, so soll seitens des Investors eine Patronatserklärung erfolgen, um die Stadt besser vor finanziellen Risiken zu schützen, falls die für die Sanierung gegründete GmbH des Investors in die Insolvenz geht.
 
Eine genaue Summe, mit viel Geld sich die Stadt an der Sanierung beteiligt, lässt sich derzeitig noch nicht genau beziffern, da noch nicht alle Bewilligungsbescheide des Landes Niedersachsen vorliegen, das sich mit Fördermitteln beteiligt. Mindestens werden es aber 1,85 Millionen Euro städtische Gelder sein, wahrscheinlich eher mehr.
 

Abstimmung in letzter Minute

Die Abstimmung heute im Stadtrat findet in buchstäblich letzter Minute statt, am morgigen 2. März 2016 läuft die Rücktrittsmöglichkeit des Käufers vom Kaufvertrag des Hertie-Gebäudes ab. Werner Uhde vom Investor DIH hatte stets betont, dass ohne öffentliche Gelder die Revitalisierung nicht zu haben sei. Da nun das Land Niedersachsen und auch die Stadt Delmenhorst finanziell mit im Boot sind, ist davon auszugehen, dass das Rücktrittsrecht morgen verstreichen wird und die Hertie-Sanierung unter der Ägide der DIH, beziehungsweise ihrer entsprechenenden Tochtergesellschaft ab morgen Fahrt aufnimmt.
 




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