Geldregen für Delmenhorst – Jahnz sehr erfreut

In den nächsten Wochen kann sich Delmenhorst auf einen kleinen Geldregen freuen. Das Land Niedersachsen wird mehr Geld an die Kommune überweisen, als zunächst geplant. Etwa 3,2 Millionen Euro zusätzlich sind angekündigt. Oberbürgermeister Axel Jahnz (SPD) zeigte sich erfreut.
 
Jedes Jahr überweist das Land Niedersachsen seinen Kommunen Geld, damit diese ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen können. Grundlage der komplexen Berechnungen ist die sogenannte Schlüsselzuweisung. Diese ist per Gesetz genau festgelegt. Immer im November erstellt das Land einen vorläufigen Bescheid, wie hoch die Summe für die jeweilige Kommune im nächsten Jahr ausfallen wird. Im Frühjahr geht dann der endgültige Bescheid zu. Darin werden zusätzlich die Abrechnung der Steuern des Vorjahres und die Verteilung der Soziallasten einbezogen.
 

Insgesamt 64,4 Millionen vom Land

Auf Nachfrage teilte das Land der Stadt mit, dass dieses Jahr 3,2 Millionen Euro mehr überwiesen werden, als der vorläufigen Bescheid in Aussicht stellte. In den nächsten Wochen wird der endgültige Bescheid erwartet. Aufgrund des vorläufigen Bescheides hatte sich die Verwaltung auf eine Summe von 61,2 Millionen Euro an Zuweisungen für dieses Jahr eingestellt. Jetzt werden es 64,4 Millionen Euro.
 

Jahnz: Lücke im Haushalt schließen

Erfreut über die Nachricht sagte Oberbürgermeister Jahnz: „Ich freue mich sehr über diese positive Nachricht, die eine weitere Lücke in unserem Haushalt schließt. Diese Entwicklung wird der Stadt helfen, ihr Defizit zu verringern und sich damit zukunftssicherer aufstellen zu können.“ Neue Maßnahmen werden mit dem Geld daher voraussichtlich nicht finanziert.
 
Der bisherige Haushaltsplan für 2017 sah vor Bekanntwerden der höheren Zuschüsse vom Land neue Schulden in Höhe von 5,4 Millionen Euro vor, um die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen zu decken.
 
Archivbild: Die Stadt Delmenhorst bekommt 2017 mehr Geld vom Land überwiesen, als sie erwartete. Dieses soll laut Oberbürgermeister Axel Jahnz in den Abbau des Defizites des Stadthaushaltes fließen.